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Brandenburg Platzeck: „Es geht darum, dass die Lausitz überlebt“
Brandenburg Platzeck: „Es geht darum, dass die Lausitz überlebt“
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00:21 30.01.2019
Matthias Platzeck, Vorsitzender der Kohlekommission. - Quelle: dpa/Gateau
Potsdam

 Der Co-Vorsitzende der Kohlekommission, Matthias Platzeck (SPD), geht davon aus, dass die Empfehlungen des Gremiums von der Bundesregierung umgesetzt werden. „Wenn man ein fast einstimmiges Ergebnis hat, kann das die Politik nicht ignorieren. Ich bin zuversichtlich, dass die in Rede stehenden Strukturhilfen in dieser Höhe auch fließen werden“, sagte Platzeck der MAZ.

„Knackpunkt“ des Strukturwandels werde sein, ob in der Kürze der Zeit die nötigen Planungen für Infrastrukturprojekte realisiert werden können. „Infrastrukturprojekte haben in Deutschland einen langen Vorlauf. Deswegen haben wir uns darauf verständigt, dass die Verkehrsprojekte in den betroffenen Regionen – zeitlich begrenzt - beschleunigt werden. Wir wollen schließlich, dass die Leute deutlich spüren, es tut sich was“, sagte Platzeck.

„Keiner ist überglücklich, keiner springt aus dem Fenster“

Die lange, finale Sitzung der Kohlekommission habe sich gelohnt. „Ich hätte am Anfang nicht gedacht, dass wir zu einem so vernünftigen Ergebnis kommen. Es ist ein fairer Kompromiss: Keiner ist überglücklich, aber es springt auch keiner aus dem Fenster“, erklärte Platzeck, der einer von vier Co-Vorsitzenden des Gremiums ist.

Ziel sei es gewesen, industrielle Strukturbrüche wie in den 90er Jahren zu verhindern. „Ich habe meine inneren Wunden. In den 90ern habe ich erlebt, was ein Strukturzusammenbruch anrichten kann. Deswegen war mein Credo für die Verhandlung: Ich bin zu allem bereit, aber was ich nicht verantworten kann, wäre ein erneuter Strukturzusammenbruch“, sagte Platzeck. „Wir haben nichts gewonnen, wenn wir für den Klimaschutz die Stabilität unserer Gesellschaft in Kauf nehmen.“

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„Es geht darum, dass die Lausitz überlebt“

2038 sei ein „vertretbares Ausstiegsdatum“. Damit habe man Zeit gewonnen, den nötigen Strukturwandel zu organisieren. „Die Lausitz hat eine Perspektive. Es geht ja nicht nur darum, dass die Beschäftigten nicht ins Bodenlose fallen. Es geht darum, dass die Wertschöpfung in der Region bleibt und dass die nächste Generation eine Perspektive hat. Es geht darum, dass die Lausitz überlebt.“

Platzeck will nicht ausschließen, dass die verabredeten Strukturhilfen für die Kohle-Länder bei anderen Bundesländern auf Kritik stoßen. „Natürlich werden andere Bundesländer meckern. Das gehört zum Geschäft“, sagte er. „Aber denen sage ich: Diese vier Bundesländer gehen für den Klimaschutz für alle in Vorleistung. Es ist ein Dienst an der Gemeinschaft. Deswegen muss das auch solidarisch unterstützt werden.“

Von Torsten Gellner

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