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Münch gibt Widerstand gegen Kreisreform auf

Kulturministerin stellt Forderungen Münch gibt Widerstand gegen Kreisreform auf

Lange galt sie als unangenehme Kritikerin im eigenen Lager, nun hat Kulturministerin Martina Münch (SPD) den Widerstand gegen die umstrittene Kreisgebietsreform aufgegeben. Voraussetzung: Ihre Heimatstadt Cottbus soll Kreisstadt eines neuen Südkreises werden. Ob das mit ihrer Ernennung zur Ministerin zu tun hat?

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Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Kulturministerin Martina Münch (SPD).

Quelle: imago stock&people

Potsdam. Brandenburgs Kulturministerin Martina Münch (SPD) hat ihren Widerstand gegen geplante Kreisreform aufgeben. Als SPD-Unterbezirksvorsitzende präsentierte sie am Freitag in Cottbus ein Forderungspapier, wonach die bislang kreisfreie Stadt künftig die Kreisstadt eines neuen Landkreises im Süden Brandenburgs werden sollte. Bislang hatten sich Münch und die Cottbuser Sozialdemokraten für die Beibehaltung der Eigenständigkeit der Stadt ausgesprochen.

Rot-Rot bei Probeabstimmung ohne eigene Mehrheit

Münch galt deswegen als Wackelkandidatin im rot-roten Regierungslager in Sachen Kreisgebietsreform. Bei einer Probeabstimmung Mitte April hatte das umstrittene Projekt keine Mehrheit in den Fraktionen von SPD und Linke. Münch hatte aber wegen eines Auslandsaufenthaltes nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigte sich gegenüber der MAZ zuversichtlich, dass die Abweichler in den eigenen Reihen nach und nach verstummen werden. „Ich gehe davon aus, dass wir die Kritiker in den eigenen Reihen von der Notwendigkeit des Reformprojekts überzeugen können und eine eigene Mehrheit im Landtag haben werden“, sagte er. „Unser Ziel ist es, die Oberzentren zu stärken und ihnen beim Schuldenabbau zu helfen. Es geht darum, dass unsere Verwaltung für die nächsten 25 Jahre zukunftsfähig bleibt“, so Woidke.

Cottbus als Hauptstadt im Mega-Kreis

Die Landesregierung plant, die Zahl der derzeit 14 Landkreise und vier kreisfreien Städte auf maximal zehn Regionalverwaltungen reduzieren. Einzig die Landeshauptstadt Potsdam soll kreisfrei bleiben.

Die Forderung von Münch hat es jedoch in sich und könnte andere Genossen erzürnen: Es dürfe keine kleinteilige Lösung geben, forderte die Süd-SPD: „Deshalb favorisieren wir einen Landkreis, bestehend aus der Stadt Cottbus, dem Landkreis Spree-Neiße sowie dem Landkreis Dahme-Spreewald.“ Damit würde sie dem erfolgreichen LDS-Landrat Stephan Loge (SPD) den Kreissitz streitig machen.

Spekulationen um Ministeramt

Münch war im März von Woidke wieder zurück ins Kabinett geholt worden, nachdem Amtsvorgängerin Sabine Kunst als Präsidentin an die Humboldt-Universität zu Berlin gewechselt war. Münch war bis Herbst 2014 Bildungsministerin gewesen, war nach der Landtagswahl aber nicht wieder von Woidke aufgestellt worden. Ihr Comeback als Ministerin hatte Spekulationen darüber ausgelöst, ob sie im Gegenzug ihren Widerstand gegen die Kreisgebietsreform aufgeben würde.

Von Torsten Gellner und Klaus Peters

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