Volltextsuche über das Angebot:

-2 ° / -9 ° wolkig

Navigation:
Naturschützer hoffen weiter auf Brüssel

Streit um BER-Flugrouten Naturschützer hoffen weiter auf Brüssel

Im Streit um umstrittene Flugrouten hoffen Brandenburgs Naturschützer weiter auf Brüssel. Trotz negativer Signale aus der EU-Kommission wollen die Anwohner des neuen Hauptstadtflughafens Flüge über den Rangsdorfer See nicht akzeptieren.

Voriger Artikel
Immer mehr Märker müssen in die Klinik
Nächster Artikel
„Schrille Töne werden nicht honoriert“

Die Rollbahn ist festgelegt, doch die Flugroute immer noch nicht.

Quelle: dpa

Potsdam. Trotz neuer Hiobsbotschaften aus Brüssel: Die Anwohner des neuen Airports in Schönefeld (Dahme-Spreewald) geben den Kampf gegen die umstrittenen Flugrouten noch nicht verloren. „Die Gerichte werden über diese Fragen noch entscheiden, ganz egal, was die Bundesregierung oder was die Europäische Kommission meint“, sagte der Anwalt Wolfgang Baumann gestern der MAZ. „Wir beschreiten den Rechtsweg weiter.“

Wie berichtet, hat die EU-Kommission in Brüssel offenbar keine Einwände gegen die umstrittenen Flugrouten des BER. Sie befürchtet durch die Flüge über den Rangsdorfer See (Teltow-Fläming) und den Berliner Müggelsee keine schwerwiegenden Folgen für die Umwelt. Das geht aus einem internen Schreiben der EU-Generaldirektion Umwelt an die EU-Vertretung in Berlin hervor, das der MAZ vorliegt. Anwohner hatten bei der EU Beschwerde eingelegt, weil sie fehlende Umweltverträglichkeitsprüfungen für die im Januar 2012 festgelegten Flugrouten beanstanden. Diese weichen erheblich von dem ab, was der Flughafen über Jahre als realistisches Szenario bezeichnet hatte.

Auszug aus dem Schreiben der EU-Kommission.

Laut Baumann handelt es sich bei der Einschätzung der EU-Kommission um eine bloße Momentaufnahme in einem komplexen Verfahren. „Der Bund hat seine Stellungnahme eingebracht, wir haben nun darauf reagiert“, sagte er. „Ich sehe keine Niederlage. Entschieden ist noch lange nichts.“

Uwe Hiksch von den Naturfreunden Berlin, die gegen die Routen Beschwerde eingelegt hatten, geht davon aus, dass die EU ihre Einschätzung noch ändert. „Wir gehen davon aus, dass unsere Argumente die EU-Kommission überzeugen werden“, sagte er. Bisher habe die Kommission schließlich noch nichts entschieden. Ein abschließendes Votum wird erst für September erwartet.

Unabhängig davon fordert die EU weiterhin von Deutschland, dass es sein Luftverkehrsrecht an die europarechtlichen Vorgaben anpasst. Brüssel verlangt, dass neu festgelegte Flugrouten jeweils auf ihre Umweltauswirkungen überprüft werden. Deutschland lehnt das ab.

Der Sonderausschuss BER des Brandenburger Landtags muss derweil auf direkte Informationen aus Brüssel verzichten. Das Gremium hatte darum gebeten, dass ein EU-Vertreter den Ausschuss über den Stand im Flugroutenstreit informiert. Da es sich jedoch um ein laufendes Verfahren handele, könne „dieser Bitte zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider nicht entsprochen werden“, heißt es in dem Schreiben der EU. Der Ausschuss tagt wieder am 8. August.

Von Torsten Gellner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg
MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg