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Niemand will Knast-Direktor werden

JVA Wulkow Niemand will Knast-Direktor werden

Das schlagzeilenträchtige Gefängnis in Wulkow bei Neuruppin hat ein Führungsproblem: Niemand will Direktor werden – nur ungeeignete Kandidaten. Binnen drei Jahren wird jetzt der fünfte Leiter eingesetzt. Wieder einmal soll es sich nur um eine Übergangslösung handeln. Bedienstete sind sauer.

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Justizvollzugsanstalt Wulkow bei Neuruppin.

Quelle: dpa-Zentralbild

Neuruppin. Die Haftanstalt Wulkow (Neuruppin) kommt nicht zur Ruhe. Am 1. Juni soll nach MAZ-Informationen der fünfte Gefängnisdirektor binnen drei Jahren eingesetzt werden. Wieder soll es sich nur um eine Übergangslösung handeln. Weil die Ausschreibung keinen brauchbaren Kandidaten zu Tage förderte, soll nun ein Referatsleiter aus dem Justizministerium die vakante Stelle für zunächst sechs Monate besetzen.

Justizministeriums-Sprecherin Maria Strauß sagte, zu dem Besetzungsverfahren äußere sich ihr Haus nicht. Gleichwohl sei man bestrebt, die Personalangelegenheit „so schnell wie möglich hinzukriegen“.

Kleine Anstalt, viele Untersuchungshäftlinge

Untersuchungshäftlinge und solche, die Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren verbüßen, sind in der JVA Wulkow untergebracht. Es gibt 295 Haftplätze, davon 75 für Untersuchungshaft, 180 für Strafhaft und 40 für den offenen Vollzug.

Das im Jahr 2001 eröffnete Haus gehört zu den kleinen Gefängnissen des Landes Brandenburg. Das größte ist Cottbus-Dissenchen mit rund 600 Haftplätzen gefolgt von Brandenburg/Havel mit etwa 410 und Luckau-Duben mit 300 Plätzen.

Die Zustände in Wulkow hatten im Sommer 2015 Landtagsausschüsse beschäftigt. Eine auffallend hohe Zahl von Insassen hatte sich bei den Parlamentariern über Haftbedingungen beschwert – unter anderem über angebliche Zwangsversetzungen nach Beschwerden. Justizministeriums-Sprecherin Maria Strauß hatte damals die hohe Zahl von Petitionen aus der JVA unter anderem mit häufigen Wechseln in der Leitungsebene begründet. Auch sonst machte die JVA Schlagzeilen. Im Februar legte ein Insasse einen Brand, 70 Mithäftlinge mussten evakuiert werden. Acht Selbstmorde hat es seit Inbetriebnahme 2001 gegeben. Im Februar erst töte sich ein mutmaßlicher Räuber, im Jahr zuvor hatte sich ein Betrüger mit Hilfe einer Mullbinde erhängt.

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Strafvollzugsgewerkschaft kritisiert: „Die Orientierung fehlt“

Scharfe Kritik an der Hängepartie kommt vom Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD). „Es ist ein schlimmer Zustand für die Bediensteten – die Orientierung fehlt“, sagt der BSBD-Landeschef Rainer Krone. „Die Strafgefangenen probieren nach jedem Wechsel aufs Neue aus, was geht.“ Einige seiner rund 130 Kollegen seien „an dem Punkt, sich innerlich zu verabschieden“.

Personalkarussell dreht sich seit drei Jahren

Begonnen hatte das Chaos an der Spitze der 295-Plätze-Anstalt im Jahr 2013, als die langjährige Leiterin Petra Wellnitz erst ins Potsdamer Ministerium wechselte und dann die kommissarische Leitung der JVA Brandenburg/Havel übernahm.

Deren Leiter Hermann Wachter war abberufen worden, nachdem er sich in der Affäre um die Beziehung zwischen dem damaligen Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) und zwei Sexualstraftäter („Störche“) kritisch zum Verhalten des Ministers geäußert hatte. Wachter musste sich außerdem rechtfertigen, weil der bekannte Rechtsextremist Horst Mahler aus seiner Zelle eine Hetzschrift veröffentlichen konnte. Als Wachter gehen musste, kam das Personalkarussell in Fahrt.

Eine Übergangslösung nach der anderen

Nach Wellnitz übernahm zunächst deren Stellvertreter Andreas Beiler die Leitung in Wulkow, dann setzte das Ministerium Wolf-Dietrich Voigt, den Chef der Jugendhaftanstalt in Wriezen, ein – der führte nun in Personalunion beide Häuser. Auf ihn folgte der Direktor der JVA Cottbus, des größten märkischen Knasts. Als Leiter beider Anstalten pendelte Oliver Allolio zwischen Neuruppin und der Lausitz – 260 Kilometer Entfernung, einfache Strecke. Zwei Tage pro Woche verbrachte er in der Prignitz, drei in Cottbus. Drei Jahre geht das jetzt so, denn Besetzungsfragen sind langwierig – hohe Beamte haben einen Anspruch auf einen gleichwertigen Posten. Stets war klar: der Neue wird nicht bleiben.

Der zweifelhafte Ruf der Brandenburger Justizpolitik

Warum aber findet sich jetzt, nach regulärer Ausschreibung, kein geeigneter Kandidat für die mit A16 (Grundgehalt brutto bis zu 6400 Euro pro Monat) besoldete Stelle? „Das liegt sicher auch am Ruf des Landes Brandenburg“, sagt Gewerkschafter Krone. In den höheren Etagen habe sich herum gesprochen, wie das Ministerium im Fall des geschassten Ex-JVA-Leiters Wachter agierte. „Jemanden so schnell abzusetzen wegen solcher Kleinigkeiten – so etwas macht die Runde“, sagt Krone. Schließlich brauche ein JVA-Leiter in seinem schwierigen Job vor allem eins: Rückendeckung durch das Ministerium. Krones Resümee: „Heute sagen viele: Lass Dich nicht mit Brandenburg ein!“

Von Ulrich Wangemann

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