Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Oberste Datenschützerin steht vor der Wiederwahl
Brandenburg Oberste Datenschützerin steht vor der Wiederwahl
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:52 27.06.2017
Oberste Datenschützerin in Brandenburg vor ihrer dritten Amtszeit: Dagmar Hartge. Quelle: Foto: dpa
Anzeige
Potsdam

Im Landtag zeichnet sich eine klare Mehrheit für die Wiederwahl von Brandenburgs Datenschutzbeauftragte Dagmar Hartge (54) ab. Sowohl die Regierungsfraktionen SPD und Linke als auch die oppositionellen Fraktionen von CDU, Grüne und AfD sowie BVB/Freie Wähler signalisierten am Dienstag für die Wahl am Mittwoch im Plenum ihre Zustimmung.

Hartge, die für weitere sechs Jahre gewählt werden soll, ist seit Juni 2005 im Amt. Es wäre ihre dritte Amtszeit. Hartge setzte sich gegen eine Mitbewerberin durch, die ebenfalls im Innenausschuss des Landtags angehört wurde. Bei der geheimen Abstimmung der elf Ausschussmitglieder setzte sie sich nach MAZ-Informationen mit sechs zu fünf durch. Spekuliert wurde nun, wer für und wer gegen Hartge gestimmt hatte.

Eine Empfehlung des Innenausschusses für die heutige Wahl gibt es nicht – wegen der knappen Abstimmung im Ausschuss. Die Oppositionsfraktionen bedauerten das. SPD-Fraktionschef Mike Bischoff indes beeilte sich zu erklären, dies sei ein „ganz normaler Vorgang“. Seine Fraktion stehe „einmütig“ zur Wahl von Dagmar Hartge. Dass es im Vorfeld aus dem Kreis der SPD-Innenpolitiker Skepsis zu einer Wiederwahl Hartges gegeben haben soll, wie es im Landtag hieß, wies Bischoff zurück. Das gestrige Votum in der Fraktion sei einstimmig gewesen. Hartge habe in den vergangenen Jahren eine gute Arbeit geleistet, werde über Parteigrenzen hinaus und im Land geschätzt und sei „die Beste“ der zur Verfügung stehenden Kandidaten gewesen, hieß es.

Die Juristin Hartge stammt aus dem niedersächsischen Holzminden und war vor 2005 in Berlin beim dortigen Datenschutzbeauftragten tätig. Ihr offizieller Titel lautet Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg. Sie ist die dritte Datenschutzchefin in Brandenburg seit 1990.

Von Igor Göldner

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird die Schirmherrschaft für den Wiederaufbau der Garnisonkirche übernehmen. Das gab die Stiftung am Dienstagabend bekannt. Steinmeier erhofft sich mit der Garnisonkirche einen „Lernort der deutschen Geschichte“.

27.06.2017

Ab Mittwochnachmittag wird es ungemütlich in Brandenburg: Eine Unwetter-Front zieht von Südwesten her über das Land hinweg und bringt Starkregen und Hagel mit sich. Selbst Tornados seien möglich, warnt der Deutsche Wetterdienst.

28.06.2017

Eine Jugendliche lernt im Internet einen angeblichen Basketballtrainer mit Reitpferd und Vermögen kennen. Der Mann aus Brandenburg überredet sie zu einem Treffen und vergewaltigt sie. Nun wurde er dafür verurteilt. Bis zuletzt leugnete er die Tat.

27.06.2017
Anzeige