Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Osten kann auf geringere Stromkosten hoffen

Abstimmung zu Netzentgelten im Bundesrat Osten kann auf geringere Stromkosten hoffen

Ost-Länder erleichtert nach Bundesratsbeschluss: Die einen sprechen von einem „großen Sieg“, die anderen von einem Teilerfolg. Zumindest stimmt der Bundesrat dafür, die Benachteiligung der ostdeutschen Länder bei den Netzentgelten zu beenden.

Voriger Artikel
Weitere Musterklage zu Schallschutz am BER
Nächster Artikel
Nun doch: Brandenburg für härteres Polizeigesetz

Überland-Stromleitungen stehen nahe dem nordhessischen Hofgeismar. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat den Bundesratsbeschluss zu den Netzentgelten als einen ersten Teilerfolg im Kampf um bundesweit einheitliche Preise gewertet.

Quelle: dpa

Berlin/Potsdam. Brandenburg und die anderen ostdeutschen Länder können auf geringere Strompreise hoffen. Der Bundesrat sprach sich am Freitag mehrheitlich für eine bundesweite Angleichung der Stromnetzentgelte aus, die besonders in Ostdeutschland hoch sind. Diese werden auf den Strompreis aufgeschlagen.

Private Verbraucher und Unternehmen etwa in Nordrhein-Westfalen zahlen deutlich weniger. Der Grund: Vor allem im Osten floss viel Geld in neue Stromleitungen. Diese Kosten werden auf die Verbraucher in ihrem Versorgungsgebiet umgelegt.

In dem beschlossenen Antrag, den Sachsen und Sachsen-Anhalt in die Länderkammer eingebracht hatten, wird zugleich an die Bundesregierung appelliert, bis Ende August eine Verordnung zur Angleichung der Netzentgelte vorzulegen. Zum 1. Januar 2018 soll der geplante Ausgleich der Nutzungsentgelte greifen.

Woidke spricht von „Teilerfolg“

Die Entscheidung löste in den ostdeutschen Bundesländern Freude aus. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprach in einer Erklärung von einem „Teilerfolg“. Das sei ein guter Kompromiss zur fairen Verteilung der Kosten der Energiewende. Es sei wichtig, dass die Kostenbelastungen für die Menschen und die regionale Wirtschaft verringert werde. Jetzt liege der Ball beim Deutschen Bundestag, betonte Woidke. Brandenburg werde weiter auf bundeseinheitliche Preise für die Stromübertragung drängen.

Die ostdeutschen Länder verlangen seit langem, die Kosten bundesweit gerecht zu verteilen. Der sächsischer CDU-Regierungschef Stanislaw Tillich sagte im Bundesrat, die Stromkunden im Osten und Norden würden finanziell dafür bestraft, dass ihre Regionen Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien seien. Die Schere zwischen Ost und West werde weiter auseinander gehen, wenn nichts passiere. Von einer Neuregelung würden zwölf Länder profitieren, so Tillich. Nur in vier Ländern würden die Netzentgelte steigen.

Künftig müsse ein Stahlkonzern in Nordrhein-Westfalen nicht mehr fünf, sondern acht Millionen Euro bezahlen. Ein Stahlkonzern in der Regelzone des Versorgers 50 Hertz wie im brandenburgischen Eisenhüttenstadt zahle aber aktuell zehn Millionen Euro und das schon jahrelang. „Mit der Angleichung zahlen also zukünftig beide Stahlwerke gleich viel.“ Das schaffe gleiche Wettbewerbsbedingungen.

Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) sprach von einem „großen Erfolg“. Die Energiewende sei eine gesamtdeutsche Aufgabe, die nicht zu Lasten der Verbraucher und Wirtschaft im Osten gehen dürfe.

Die Grünen-Abgeordnete im Brandenburger Landtag, Heide Schinowsky, sagte, mit bundesweit einheitlichen Netzentgelten könnten die Kosten der Energiewende gerechter verteilt werden. Brandenburg müsse aber auch seinen eigenen Anteil zur Senkung der Netzentgelte leisten, forderte sie. Es werde kein weiterer Netzausbau nötig sein, wenn die Braunkohleverstromung beendet werde.

 

Von Igor Göldner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg
MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg