Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Peer-Jürgens-Prozess wird neu aufgerollt
Brandenburg Peer-Jürgens-Prozess wird neu aufgerollt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:56 20.02.2017
Peer Jürgens vor Gericht. Quelle: dpa
Anzeige
Potsdam

Der Betrugsprozess gegen den ehemaligen Brandenburger Landtagsabgeordneten Peer Jürgens (Linke) muss vor dem Landgericht komplett neu verhandelt werden. Nach der Staatsanwaltschaft habe auch Jürgens Rechtsmittel eingelegt, teilte sein Verteidiger Norman Lenz am Montag mit. «Damit muss der Prozess inklusive Beweisaufnahme neu aufgerollt werden.» Die Verteidigung hatte auf einen weitgehenden Freispruch plädiert.

Der 36-jährige Politiker war vergangenen Montag wegen Betrugs mit Fahrtkosten- und Mietzuschüssen in Höhe von knapp 87 000 Euro vom Amtsgericht zu 14 Monaten Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte vergangene Woche Berufung eingelegt, weil sie eine höhere Strafe erreichen will. Die Ankläger hatten ein Jahr und zehn Monate Bewährungsstrafe gefordert.

Bei dem Fall geht es im Kern darum, dass Jürgens als Abgeordneter von 2004 bis 2015 dem Landtag falsche Wohnorte angegeben haben soll, um erhöhte Zuschüsse zu kassieren. Nach dem Urteil des Amtsgerichts hatte der 36-Jährige nicht wie angegeben in Erkner und Beeskow (Oder-Spree) gelebt, sondern tatsächlich in Berlin und Potsdam. Daher hätte er auch 2014 nicht als Kandidat für den Kreistag Oder-Spree antreten dürfen, urteilte das Gericht.

Lesen Sie auch:

Peer Jürgens: „Ich schäme mich“

MAZ-Kommentar: Darum leidet der Ruf der Politik

Von dpa

Fast vier Millionen Haushalte haben in diesen Wochen mit der Umstellung ihrer Fernsehübertragung von DVB-T auf den neuen Standard DVB-T2 zu kämpfen. Das Wechsel-Potenzial ist groß. Streaming-TV, Kabel, Satellit – wer steigt da noch durch? Unser Medien-Redakteur Imre Grimm hat die Vor- und Nachteile der Übertragungsarten zusammengestellt.

20.02.2017

Am 18. Februar 2017 fand der große MAZ-Fahrertest statt. Jung gegen Alt. Im ADAC-Fahrsicherheitszentrum Berlin-Brandenburg in Linthe (Potsdam-Mittelmark) wurde unter Begleitung eines geschulten Fahrtrainers die Verkehrssicherheit junger und alter Pkw-Fahrer hinterm Steuer getestet. Wir haben das Training mit der Kamera begleitet. Hier das Video.

20.02.2017
Brandenburg Fahrzeugkontrolle auf der A 12 - Hundewelpen im Kofferraum versteckt

Bei einer Fahrzeugkontrolle auf der A 12 entdeckten Bundespolizisten am Sonntag zehn Hundewelpen im Kofferraum eines Pkw. Die Tiere wurden an eine Tierklinik übergeben, gegen den Fahrer des Wagens wurde Ermittlungsverfahren eingeleitet.

20.02.2017
Anzeige