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Brandenburg Golze (Linke): Will nicht zurücktreten, sondern aufklären
Brandenburg Golze (Linke): Will nicht zurücktreten, sondern aufklären
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01:15 12.08.2018
Diana Golze meldete sich per Videobotschaft zu Wort. Quelle: MASGF
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Potsdam

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) hat den von Teilen der Opposition geforderten Rücktritt wegen des Medikamentenskandals abgelehnt. Das würde sie als Flucht vor der Verantwortung ansehen. „Dazu bin ich nicht bereit“, sagte Golze am Donnerstag in einer Videobotschaft. Vielmehr bat sie um mehr Zeit, um die Vorgänge aufzuklären. „Ich habe versprochen aufzuklären.“

In dem auf Youtube verbreiteten Video verbreiteten Video erklärte Golze, dass die von ihr versprochene „ordentliche, tiefgründige und vorbehaltlose Aufklärung“ nicht in der Kürze der Zeit zu leisten sei. Für die Aufklärung benötige sie Zeit und Unterstützung durch die eingesetzte Task Force. Das alles könne man nicht innerhalb von zehn Tagen schaffen. Diese Zeit hatte die Opposition Golze eingeräumt.

AfD und CDU hatten Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) aufgefordert, Golze zu entlassen. Der von Golze verantworteten Arzneimittelaufsicht wird vorgeworfen, auf einen schwunghaften Handel mit gestohlenen Krebsmedikamenten lange Zeit nicht ausreichend reagiert zu haben.

„Es ist ein Skandal, dass das Ministerium der Meinung ist, betroffene Patienten nicht informieren zu müssen“, erklärte CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben am Donnerstag bei Facebook. Zuvor hatte er bereits der „Märkischen Oderzeitung“ gesagt, Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) solle Golze entlassen. 

Am Mittwoch hatte auch Woidke eine Kabinettsumbildung nicht ausgeschlossen, zunächst solle aber ein bis Ende August erwarteter Bericht der Expertenkommission zu dem Skandal abgewartet werden. Vor der CDU hatte bereits die AfD die Entlassung von Golze gefordert. Die Linken-Politikerin ist auch eine der beiden Vorsitzenden der Linkspartei in Brandenburg und wurde lange Zeit als Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl gehandelt.

Unterdessen will das Brandenburger Landesverfassungsgericht voraussichtlich in der nächsten Woche über eine Klage von zwei AfD-Landtagsabgeordneten auf Akteneinsicht zum Medikamentenskandal entscheiden. Die Landesregierung kündigte am Donnerstag an, noch in dieser Woche zu der Klage Stellung nehmen zu wollen. Voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche soll zudem der Gesundheitsausschuss des Landtags erneut zu einer Sondersitzung zusammenkommen, wie es aus der CDU hieß.

Von MAZOnline

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