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Brandenburg Platzeck soll Co-Vorsitz übernehmen
Brandenburg Platzeck soll Co-Vorsitz übernehmen
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16:45 08.05.2018
Der ehemalige Ministerpräsident von Brandenburg, Matthias Platzeck. Quelle: Bernd Gartenschläger
Potsdam/Berlin

Der frühere Brandenburger Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) könnte Co-Chef der Kohlekommission werden. „Matthias Platzeck kann Konsens. Er hat alles, was man für eine solche Aufgabe braucht“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag.

Vorschlag von Woidke

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, er habe Platzeck vorgeschlagen und dieser sei dazu auch bereit. „Er kennt die Themen. Er weiß was zu tun ist. Er weiß, welche Themen den Menschen auf den Nägeln brennen. Das ist gut für die Lausitz und die Strukturentwicklung“, erklärte Woidke. Er hatte zuvor der „Lausitzer Rundschau“ gesagt, er freue sich, dass Platzeck bereit sei, einen Co-Vorsitz zu übernehmen.

Platzeck war bereits einer von drei Vorsitzenden der Kommission, die die Finanzierung des Atomausstiegs geregelt hat. Sie wurde als Vorbild für die Kohlekommission ins Gespräch gebracht. Dort habe Platzeck gezeigt, dass er „in kurzer Zeit Gräben überwinden und Kompromisse erarbeiten“ könne, sagte Schulze.

Spezifizierung des Kohleausstiegs

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll in den nächsten Wochen mit der Arbeit beginnen und noch in diesem Jahr ein Datum für das Ende des Kohlestroms in Deutschland nennen. Sie beschäftigt sich auch mit dem Strukturwandel in betroffenen Regionen, vor allem in Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland.

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Aus Regierungskreisen hieß es am Dienstag, die Besetzung der Kommission sei noch nicht abschließend geklärt. Auch die Zahl der Co-Vorsitzenden stehe noch nicht fest. Die sächsische Landesregierung schlägt den ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich vor. Nach Darstellung aus Regierungskreisen ist klar, dass Umweltverbände, Gewerkschaften und Wirtschaft „auf Augenhöhe“ vertreten sein sollen.

Von MAZonline

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