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Brandenburg Polizei stellt Waffen bei Internethetzern sicher
Brandenburg Polizei stellt Waffen bei Internethetzern sicher
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14:05 06.04.2016
Diese Waffen haben Polizisten bei Internethetzern sichergestellt. Quelle: dpa
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Berlin

Im Zusammenhang mit Hassbotschaften im Internet hat die Polizei in Berlin am frühen Mittwochmorgen zehn Wohnungen durchsucht. Dabei stellten die Beamten Beweismaterial sicher. Den Betroffenen wird vorgeworfen, so genannte „Hass-Posts“ im Internet verbreitet zu haben.

Die Polizei stellte bei den Durchsuchungen Computer und Handys, aber auch Drogen und Waffen sicher. Unter anderem nahm die Polizei Pistolen und Messer mit.

Laut Mitteilung der Polizei wird nun gegen 9 Männer im Alter zwischen 22 und 58 Jahre ermittelt. Sie haben über Facebook und andere soziale Netzwerke Hassbotschaften in die Welt gesetzt und darin unter anderem gegen Flüchtlinge und Juden gehetzt haben. Außerdem verbreiteten sie Lider mit fremdenfeindlichen Inhalten.

Gegen die Tatverdächtigen wird nun ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Wegen rechtsextremer Hetzbeiträge im Internet waren bereits im vergangenen November mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht worden. Rund 60 Polizisten hatten dabei Smartphones, Computer und andere Geräte beschlagnahmt.

Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt verfolgt das Verbreiten volksverhetzender Inhalte über das Internet. Die Täter haben bei einer Verurteilung mit Freiheitsstrafen oder empfindlichen Geldstrafen zu rechnen.

Von MAZonline

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