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Brandenburg Polizei testet schusssicheren Blitzer
Brandenburg Polizei testet schusssicheren Blitzer
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11:20 20.04.2016
Schusssicherer Blitzer – bald auch in Brandenburg. Quelle: Foto: Vitronic
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Potsdam

Vor dem Blitzer-Marathon in Brandenburg am Donnerstag beantwortet die MAZ die wichtigsten Fragen.

Was kann die jüngste Generation von Blitzern?

Moderne stationäre Geräte wie etwa am Ortseingang Heiligengrabe (Ostprignitz-Ruppin) blitzen beidseitig. So erfassen sie auch Autos, die den Ort schon fast verlassen haben – wenn die Fahrer kräftig auf die Tube drücken. Vorbei sind auch die Zeiten, als die Messgeräte durcheinander kamen, wenn Autos beim Überholen in die Falle gerieten. „Heute können die Apparate drei Spuren gleichzeitig überwachen – und sie machen zig Bilder pro Sekunde“, sagt der Potsdamer Verkehrsrechtsanwalt Mark Eplinius. In Potsdam-Mittelmark ist man stolz auf eine neue Laserpistole, die auch in Kurven eingesetzt werden kann

Was ist technisch der letzte Schrei?

Einen schusssicheren, mit einer Alarmanlage gegen Vandalismus gesicherten Hightech-Blitzer testet die Polizei im Mai. Er kann überall – unabhängig von der Stromversorgung – am Straßenrand stehen und blitzt dort, bis die Batterien alle sind – etwa fünf Tage lang. Der Autoanhänger im Tarnkappen-Look ähnelt einem futuristischen Wohnwagen-Eigenbau.

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Werden ausländische Fahrer auch zur Kasse gebeten?

Das ist kaum möglich, sagt der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Schuster. Deutsche Behörden hätten keine realistische Chance, Geld einzuziehen oder Mahnverfahren einzuleiten.

Welches sind die ergiebigsten Blitzer-Standorte?

Den meisten Ertrag werfen Blitzer ab, die neu aufgestellt wurden. Auf der A 2 bei Netzen (Potsdam-Mittelmark) etwa, wo 2015 in Vorbereitung einer größeren Baustelle über Nacht ein Tempolimit verhängt wurde, fingen sich viele Pendler Bußgelder ein. Die langanhaltenden Bauarbeiten auf der Potsdamer Nuthe-Schnellstraße bescherten den Potsdamer Anwälten zahlreiche Fälle. Die Polizisten legten sich nicht selten in der Nacht auf die Lauer. „Dann kommen weniger Autos, die sind aber meist schneller unterwegs“, sagt Anwalt Mark Eplinius.

Sollte es in Brandenburg mehr Geschwindigkeitskontrollen geben?

Geschwindigkeitskontrollen der Polizei: Die einen fühlen sich dadurch belästigt und sehen das als Abzocke. Andere wünschen sich mehr Kontrollen in der Hoffnung, dass das die Verkehrssicherheit erhöht und Raser zur Vernunft bringt.

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Wie hoch sind die Chancen, Knöllchen rechtlich anzugreifen?

Gar nicht schlecht. So wehrte sich ein Jurist aus Wilhelmshorst (Potsdam-Mittelmark) erfolgreich gegen einen Bußgeldbescheid, den er auf der B 2 kassiert hatte. Dort galt Tempo 70, damit Fußgänger gefahrlos eine Bushaltestelle auf der anderen Straßenseite erreichen können. Diese Haltestelle aber, so argumentierte der Mann, sei seit sieben Jahren außer Betrieb. Das Potsdamer Amtsgericht gab ihm Recht. Glück haben auch Autofahrer, wenn die Behörde Fristen verschläft. Zwei neue Blitzersäulen an viel befahrenen Potsdamer Straßen – eine nahe dem Hauptbahnhof, sorgte bei der Stadtverwaltung für eine derartige Schwemme von Bußgeldfällen, dass gar nicht alle innerhalb der Bearbeitungsfrist zugestellt werden konnten. Der Potsdamer Verkehrsrechtsanwalt Oliver Grebe schätzt die Anzahl der wegen Fristverzugs verfallenden Mandate auf etwa fünf Prozent. Zwischen dem Foto und dem auf dem Anhörungsschreiben gedruckten Datum dürften maximal drei Monate liegen. Gleiches gilt für den Zeitraum zwischen Anhörungsschreiben und eigentlichen Bußgeldbescheid. Lege ein Autofahrer Widerspruch ein, müsse darüber binnen eines halben Jahres entschieden werden – bei diesem Termin-Dreisprung komme mancher Sachbearbeiter ins Straucheln, so der Anwalt Grebe.

Was macht Bilder unbrauchbar?

Starker Regen! „Ich hatte einen Fall, in dem die Gischt die Messung derart beeinflusste, dass das Bild nicht mehr als Beweismittel taugte“, sagt Anwalt Grebe. Er erinnert sich auch an einen Fahrer, der wegen üppigen Zigarettenrauchs nicht zu erkennen war.Generell komme es darauf an, dass der „Täter“ – also der Fahrer – zu erkennen sei. Anwaltskollege Mark Eplinius ergänzt: „Günstig ist es, wenn man einen Zwillingsbruder oder sehr ähnlich aussehenden Verwandten hat.“

Kommunen blitzen mit

Die Kommunen beteiligen sich am Blitzermarathon der Polizei.


Die Kosten der Aktion sind aus den Einnahmen herauszurechnen. Im Kreis Potsdam-Mittelmark freute sich der Kämmerer 2015 über Bußgeld, Verwarngeld und Gebühren in Höhe von 1,39 Millionen Euro (2015). Allerdings ging rund die Hälfte des Geldes für Personal- und Materialkosten drauf.

Von Ulrich Wangemann

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