Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Pegida-Demo: Polizeigewerkschaft kritisiert Einsatz
Brandenburg Pegida-Demo: Polizeigewerkschaft kritisiert Einsatz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:38 12.01.2016
Ausschreitungen am Montag in Potsdam. Quelle: Foto: Julian Stähle
Anzeige
Potsdam

Bei den Krawallen am Rande des islamkritischen Pegida-„Abendspaziergangs“ sind am Montag in Potsdam mehr Polizisten verletzt worden als bisher bekannt. 20 Beamte, nicht nur sieben hätten Blessuren davon getragen, sagte der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Schuster. Der Gewerkschaftschef äußerte, es seien zu wenige Polizisten im Einsatz gewesen. Statt der eingesetzten 200, zu denen später noch eine Hundertschaft aus Berlin stieß, wären 500 Beamte vonnöten gewesen, um die 100 bis 200 Pegida-Anhänger und die 1000 teils gewalttätigen Gegendemonstranten zu trennen. Die Einsatzleitung hätte weniger Teilnehmer erwartet. Als Konsequenz kündigte der Leiter der Polizeidirektion West, Peter Meyritz, an, zum Schutz des nächsten „Abendspaziergangs“ am 20. Januar würden mehr Beamte eingesetzt. Übergriffe würden konsequent unterbunden. Der erneute Demonstrationszug des Potsdamer Pegida-Ablegers ist bereits angemeldet.

MAZ-Kommentar: Randale stärkt die rechte Szene

Polizei-Hundertschaft kommt zu spät zum Einsatz nach Potsdam

Nach MAZ-Angaben forderte die Einsatzleitung nach Ausbruch der Gewalt eine zusätzliche Hundertschaft an. Als die aus Strausberg eintraf, wo eine andere asylkritische Demonstration stattgefunden hatte, war die Randale in Potsdam aber schon fast vorbei. Wegen der zu geringen Zahl an eingesetzten Polizisten gelang in Potsdam nur eine Festnahme. Allerdings erstattete die Polizei in sieben Fällen Anzeige wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und schweren Landfriedensbruchs. Angaben über verletzte Demonstranten liegen nicht vor.

Zur Galerie
Potsdam, 11. Januar 2016: Die Pegida-Demo in Potsdam mit rund 150 Teilnehmern wird nach wenigen Minuten beendet. Doch aus den Reihen der Gegendemonstranten beginnen Krawalle, die die Potsdamer Innenstadt stundenlang lahmlegen.

Aus dem Innenministerium hieß es, einen solchen Gewaltausbruch habe es in Potsdam seit 2004 nicht mehr gegeben. Damals blockierten rund 1000 Demonstranten aus dem linken Spektrum einen Zug von Neonazis in die Innenstadt. Bei den Auseinandersetzungen wurden 14 Polizisten verletzt.

Innenminister: Gewalttäter zerstören die Demokratie

Im aktuellen Fall ging „die Gewalt ging ausschließlich und in massiver Form von links aus. Die Teilnehmer der Pegida-Versammlung dagegen verhielten sich friedlich“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Teilnehmer an solchen gewalttätigen Protesten führten „keinen ‚Kampf gegen rechts‘, sondern einen Kampf gegen den Rechtsstaat“, so Schröter. „Sie verteidigen unsere Demokratie nicht, sie leisten einen Beitrag dazu, sie zu zerstören.“

Von Ulrich Wangemann

Nach der Altanschließer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hielten sich bisher viele Zweckverbände mit Stellungnahmen zurück. Nun gibt es Bewegung in der Sache. Zwei Verbände haben angekündigt, Beiträge zurück zahlen zu wollen.

12.01.2016
Brandenburg Kreisgebietsreform in Brandenburg - SPD hält der CDU „Rolle rückwärts“ vor

Mit einem Gegenkonzept hatte Brandenburgs CDU am Wochenende auf die Leitlinien der rot-roten Koalition für eine umfassende Kreisgebietsreform reagiert. SPD und Linke äußerten sich zu diesem Vorschlag skeptisch.

15.01.2016

Es war offenbar ein Einschüchterungsversuch der härteren Sorte. Vor vier Monaten fanden Flüchtlingshelfer am Morgen zwei ihrer Autos ausgebrannt vor. Ein Großaufgebot der Polizei suchte jetzt in vier Städten bei Razzien, ob es Hinweise auf die Brandstifter gibt.

12.01.2016
Anzeige