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Potsdam soll Hauptstadt werden

Neuer Anlauf zur Fusion von Berlin und Brandenburg Potsdam soll Hauptstadt werden

Die Stiftung Zukunft Berlin wirbt für den Beitritt Berlins zu Brandenburg. Potsdam, so die Idee, solle dann die Hauptstadt werden. Berlin und Brandenburg sollten sich die Fusion gut überlegen, denn mit dem Auslaufen des Solidarpaktes drohen klamme Kassen, so der Stiftungsvorsitzende.

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Der neue, große Landtag in Potsdam.

Quelle: Ralf Hirschberger

Potsdam/ Berlin. Die Stiftung Zukunft Berlin plädiert dafür, dass Berlin aus eigener Initiative seinen Länderstatus aufgibt und sich Brandenburg „als Großstadt“ anschließt. Die Hauptstadt sollte Potsdam sein. Über diesen Vorschlag der Stiftung, unter deren Dach 30 überparteiliche Initiativen zusammengeschlossen sind, hatte der „Tagesspiegel“ berichtet.

Die Stiftung will am Montag in Potsdam gemeinsam mit Brandenburgs früherem Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) für die Idee werben.

Plenarsaal des neuen Landtags in Potsdam.

Quelle: Ralf Hirschberger

Für die Bedeutung Berlins sei es unerheblich, ob die Stadt ein Bundesland sei oder eine Millionenstadt innerhalb Brandenburgs, argumentierte der Vorsitzende der Stiftung, Ex-Kultursenator Volker Hassemer (CDU). Am Montagmorgen verteidigte er seine Idee gegen erste Kritiken. Gegenüber dem rbb-Inforadio sagte er, dass man zunächst definieren müsse, welche Aufgaben die deutsche Hauptstadt für die Bundesrepublik zu übernehmen habe. Zudem wies er daraufhin, dass mit dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 die Karten neu gemischt würden. Wenn nichts geschehe, könnten Berlin und Brandenburg dabei zu kurz kommen.

Eine Analyse der Stiftung habe ergeben, dass die Verschuldung der Hauptstadt historisch bedingt sei – und nicht eine Folge von Misswirtschaft. Durch eine Schuldenneuregelung müsse der Bund für die historische Last aufkommen. Da Berlin viel Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhalte, würde andernfalls das Verhältnis der Länder unter einander nachhaltig vergiftet.

UMFRAGE

Was denken Sie? Sollten Berlin und Brandenburg fusionieren? Sollte Berlin als "Großstadt" Brandenburg beitreten und Potsdam die gemeinsame Landeshauptstadt werden?

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Für die Idee wirbt im „Tagesspiegel“ auch der frühere Intendant des Senders Freies Berlin (SFB), Jürgen Braun. Brandenburg brauche für ein solches Vorhaben „Mut“, schreibt er. Das Land müsse die gegen Berlin gerichteten „Befindlichkeiten“ ablegen, die schon 1996 die Fusion verhinderten. Es müsse „alte Ängste“ überwinden, dass Berlin mit mehr Einwohnern das künftige gemeinsame Land dominieren würde. Und ein von den Schulden befreites Berlin sollte in Potsdam nicht als Bedrohung, sondern als Chance begriffen werden. Auch Berlin brauche Mut, so Braun. Denn der Verzicht auf den Status eines Bundeslandes könnte zunächst als Bedeutungsverlust erscheinen. Aus dem Regierenden Bürgermeister würde ein Oberbürgermeister, aus dem Abgeordnetenhaus ein Stadtrat.

In Brandenburg herrscht gegenüber einer Fusion nach wie vor Skepsis. Der neue Regierungschef Dietmar Woidke hatte jüngst erklärt, dass er von einem Neuanlauf nichts halte. „Ich sehe momentan keine Chance, weder kurz- noch mittelfristig.“ Es habe sich an den Gründen nichts geändert, weshalb die Brandenburger 1996 gegen eine Fusion waren, so Woidke.

Von Igor Göldner

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