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Prozess gegen Neonazi-Gruppe wird fortgeführt

Potsdamer Landgericht Prozess gegen Neonazi-Gruppe wird fortgeführt

Am Dienstag wird der Prozess gegen die Nauener Neonazi-Zelle um NPD-Mann Maik Schneider fortgeführt. Möglicherweise geht der Prozess am Dienstag aber bereits zu Ende. Gegen einen Schöffen liegt ein Befangenheitsantrag vor. Der Schöffe konnte seinen Unmut nach einer Aussage Schneiders nicht für sich behalten.

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Maik Schneider im roten Pullover und der Angeklagte Dennis W..

Quelle: Julian Stähle

Potsdam. Am Dienstag ab 9.30 Uhr startet der zweite Prozesstag gegen die Nauener Neonazi-Zelle um den NPD-Mann Maik Schneider. Den insgesamt sechs Angeklagten werden verschiedene Straftaten vorgeworfen. Unter anderem sollen sie eine kriminelle Vereinigung gegründet haben mit dem Zweck ausländerfeindliche Straftaten zu begehen. Außerdem sollen sie mehrere Brandanschläge begangen haben. Darunter einen verheerenden auf eine Turnhalle in Nauen. Sie war als Flüchtlingsunterkunft vorgesehen und brannte im August 2015 komplett nieder. Schaden: 3,5 Millionen Euro.

Zwei irritierende Stunden

Am ersten Prozesstag sorgte der Hauptangeklagte Maik Schneider mit seiner rund zwei Stunden langen Aussage für Aufsehen. Er trug eine selbstverfasste Einlassung vor, bezeichnete den Brand der Turnhalle als Unfall. In allen anderen ihm vorgeworfenen Punkten erklärte er sich für unschuldig. Zuvor war von zwei Mitangeklagten schwer belastet worden. Sie bezeichneten ihn als Rädelsführer der Gruppe. Den Brand der Nauener Turnhalle habe er von langer Hand geplant und in die Tat umgesetzt.

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Seit dem 24. November 2016 müssen sich vor dem Potsdamer Landgericht sechs Männer verantworten, denen vorgeworfen wird, Teil einer kriminellen Vereinigung gewesen zu sein und mehrere ausländerfeindliche Straftaten begangen zu haben. Drei der Männer sitzen in Untersuchungshaft. Als Kopf der Gruppe gilt NPD-Politiker Maik Schneider.

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Am Dienstag soll die Vernehmung von Maik Schneider fortgesetzt werden. Außerdem will der Angeklagte Dennis W. aussagen. Er soll laut Anklage ebenfalls für den Brand der Turnhalle verantwortlich sein. Schneider hat W. in seiner Aussage jedoch entlastet. Für Dienstag sind noch weitere Zeugenaussagen vorgesehen, unter anderem soll der Bürgermeister von Nauen und eine Bekannte der Angeklagten vor Gericht erscheinen.

Es ist sehr fraglich, ob der Prozess fortgesetzt wird

Fraglich ist aber, ob es überhaupt so weit kommt. Denn der Prozess steht vor einem kompletten Neustart. Grund ist der emotionale Ausfalle eines Schöffen. Der hatte bei Maik Schneiders langer und wirrer Aussage immer wieder den Kopf geschüttelt und auf Schneiders Nachfrage gesagt: „Bilden Sie sich ein, dass einer den Quatsch glaubt, den sie hier von sich geben.“ Schneiders Verteidiger hat einen Befangenheitsantrag gegen den Schöffen gestellt. Dieser muss geprüft werden. Kommen die Richter zu dem Entschluss, dass der Schöffe kein unbefangenes Urteil mehr fällen kann, muss er ausgetauscht werden. Damit müsste der Prozess von vorne beginnen. Die sechs Angeklagten würden erneut vernommen werden.

Von MAZonline

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