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Rechtsextreme nutzen häufiger Soziale Medien

Verfassungsschutz liest mit Rechtsextreme nutzen häufiger Soziale Medien

Brandenburgs Rechtsextreme sind im Internet zunehmend stärker vernetzt. Sie nutzen vor allem soziale Netzwerke wie Facebook. Schnell, unkompliziert oftmals anonym verbreiten sie rechtsextreme Inhalte und können dabei eine enorme Reichweite erzielen. Doch der Verfassungsschutz liest mit und verfolgt strafrechtlich Relevantes.

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Rechtsextreme vernetzten sich auf Facebook und gründen mitunter auch fragwürdige Gruppen.

Quelle: dpa Symbolbild

Potsdam. Rechtsextreme nutzen soziale Netzwerke immer stärker. Verfassungsschützer beobachten in Brandenburg laut Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) eine starke Zunahme entsprechender Aktivitäten im Internet. „Insbesondere auf Facebook war eine Steigerung zu erkennen“, sagte Schröter in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. Habe die Behörde Anfang 2014 noch etwa 50 Facebook-Profile mit rechtsextremen Inhalten registriert, waren es Anfang 2016 bereits etwa 320 Profile.

Die Anzahl der herkömmlichen Homepages, Foren, Versand- und Vertriebsdienste stagniere unterdessen. Der Verfassungsschutz verfolgt die Aktivitäten laut Schröter sehr intensiv und versucht sie auch zu unterbinden. Doch das gelingt nicht immer.

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Soziale Netzwerke: Schnell, unkompliziert und anonym

„Es sind die Social Communities, wie Facebook und VK.com. Hinzu kommen Videoportale, wie YouTube und Vimeo oder Dienste, wie Twitter auf denen Rechtsextremisten ihre Propaganda verbreiten“, erläutert der Minister. Die sozialen Netzwerke steigerten die Möglichkeit, im Netz präsent zu sein und quasi in Echtzeit zu kommunizieren ungemein. Der Vorteil sei die Vernetzung der Nutzer untereinander und die enorme Verbreitungsmöglichkeit ihrer Inhalte. „Schnell, unkompliziert und anonym werden hier eigene multimediale Informationskanäle erstellt und aufgebaut“, so Schröter.

Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen und Gruppen

Der Verfassungsschutz beobachtet demnach sowohl Aktivitäten von Einzelpersonen und Kleinstgruppen als auch von bundesweiten Bewegungen. „Derzeit werden täglich auf mehreren hundert Webseiten Recherchen betrieben“, so Schröter. Diese Methode sei überaus lohnend und im Vergleich zu anderen nachrichtendienstlichen Verfahren sehr kostengünstig.

Wenn strafrechtlich relevante Einträge gefunden werden, leitet die Behörde die Fälle an die Ermittlungsbehörden weiter. Allerdings sind diesen mitunter auch die Hände gebunden: „Um Texte und Symbole, die in Deutschland strafwürdig sind, ins Internet einzustellen, nutzen Rechtsextremisten im Schutze der Anonymität ausländische Provider“, betont der Minister. In solchen Fällen sei es nicht möglich, die Verbreitung der Inhalte zu stoppen. Das Land Brandenburg sei darüber hinaus führend beim Beantragen von Indizierungen durch die „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“.

Facebook steuert selbst gegen Fremdenhass

Facebook hatte im Herbst 2015 angekündigt, einen härteren Kurs gegen Hasskommentare einzuschlagen. In Zukunft würden „in Deutschland Androhungen von physischer Gewalt als glaubhafte Drohungen eingeschätzt und entfernt“, teilte das weltgrößte Online-Netzwerk damals mit. Auch die Toleranz gegenüber leichtfertig dahingeschriebenen Kommentaren mit fremdenfeindlichen Unterton werde eingeschränkt.

Von Anja Sokolow

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