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Rechtsextreme mobilisieren gegen Asylheime

Demonstrationen der Neonazis nehmen in Brandenburg zu Rechtsextreme mobilisieren gegen Asylheime

Es sind beunruhigende Zahlen, die das Potsdamer Innenministerium jetzt herausgegeben hat. Selten hat es so viele Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen der Rechtsextremen in Brandenburg gegeben. Die Szene mobilisiert vor allem gegen Asylbewerberheime. In Neuruppin findet im Juni die nächste Demo statt. Nun ruft die Politik zur Gegendemo auf.

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In Brandenburg gehen Rechtsextreme immer öfter gegen Asylheime auf die Straße.

Quelle: dpa-Zentralbild

Potsdam/Neuruppin. Rechtsextreme mobilisieren zunehmend gegen die Einrichtung von Asylbewerberheimen in Brandenburg. Bis Mitte Mai wurden bereits 14 Mahnwachen und Kundgebungen gegen geplante Heime organisiert. Das teilte das Potsdamer Innenministerium in einer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Links-Fraktion mit. Zum Vergleich: Dies waren so viele Aktionen der extremen Rechten gegen Flüchtlingsunterkünfte wie im ganzen vergangenen Jahr. 2013 hatte es insgesamt acht derartige Aktionen gegeben.

Auch die Zahl der Demonstrationen von Rechtsextremisten gegen Asylbewerber und Ausländer insgesamt nahm in diesem Jahr bereits deutlich zu: Waren es in den beiden Vorjahren jeweils 35, wurden in den ersten fünf Monaten diesen Jahres bereits knapp 30 derartiger Veranstaltungen gezählt.

Politik ruft zu Gegendemonstrationen in Brandenburg auf

„Seit Anfang 2015 ist ein deutlicher Anstieg der Aktivitäten im rechtsextremistischen Bereich zu beobachten“, sagte die Linken-Abgeordnete Andrea Johlige. „Besondere Sorge bereitet, dass die Nazi-Szene immer stärker auf das Thema Asyl und Flüchtlinge setzt.“ Umso mehr komme es für die Zivilgesellschaft darauf an, den braunen Umtrieben eigene Kundgebungen für ein weltoffenes und tolerantes Brandenburg entgegen zu setzen.

Dies gelte auch für die am 6. Juni geplante Demonstration von mehr als 500 Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin). „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an diesem Tag nach Neuruppin zu kommen und ein Zeichen zu setzen gegen Fremdenhass und Gewalt“, sagte Johlige.

Soziale Netzwerke als Sprachrohr der rechten Szene

Angemeldet wurden die rechtsextremen Kundgebungen in Brandenburg in fast allen Fällen von der NPD, daneben traten auch die Partei Die Rechte, die sogenannten Freien Kameradschaften und rechte Initiativen als Veranstalter auf. Zur Mobilisierung der Teilnehmer nutze die rechtsextremistische Szene in erster Linie soziale Netzwerke, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Bei kurzfristig angemeldeten Demonstrationen und unter konspirativen Umständen griffen die Rechtsextremisten auf Telefon- und SMS-Ketten zurück.

Von dpa/MAZonline

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