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Brandenburg Rechtsrock-Szene in Bewegung
Brandenburg Rechtsrock-Szene in Bewegung
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18:48 09.03.2018
Anstehen bei einem Neonazi-Konzert im Juli in Thüringen. Quelle: dpa
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Potsdam

Im Fall eines von der Polizei aufgelösten Rechtsrock-Konzerts in Frankfurt (Oder) hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen, wie die Direktion West bestätigte. Die auf politischen Extremismus spezialisierten Polizeibeamten prüfen, was genau sich in dem Bunker in der Innenstadt am Samstagabend abgespielt hat – wie berichtet hatten 70 Polizisten die Veranstaltung aufgelöst. Bei der Band soll es sich um die vor Ort bekannte Kombo „Kommando Wehrwolf“ gehandelt haben.

Rechter Rand kann nicht auf Anti-Asyl-Schiene mitschwimmen

Die Beamten sind besonders hellhörig, denn der rechte Rand ist in Bewegung. „Es gibt wieder mehr Aufmärsche und wir registrieren Flugblattaktionen“, sagt Markus Klein, Geschäftsführer des Demos-Instituts für Gemeinwesenberatung, das Kommunen beim Umgang mit rechten Umtrieben unterstützt und vom Land finanziert wird. „Die Szene entwickelt alte Aktionsformen wieder neu“, sagt Klein. Der Grund: „Es ist der extremistischen Rechten nicht gelungen, auf der Anti-Asyl-Welle mitzuschwimmen – die Veranstalter haben sich in etlichen Fällen distanziert, weil weniger Teilnehmer kamen, wenn Extremisten mitliefen“, so Klein. Nun besinnen sich die märkischen Rechten offenbar auf ihre starke Seite – und dazu gehört die Musikschiene.

Szenegrößen aus Brandenburg in Themar

So war Brandenburgs Rechtsrock-Szene bei dem bundesweit in die Schlagzeilen geratenen Neonazi-Konzert im thüringischen Themar Mitte Juli 2017 in bislang unbekannter Stärke vertreten. Wie die Landesregierung auf eine parlamentarischen Anfrage der Linken-Abgeordneten Andrea Johlige darlegt, reiste das Who-is-who der extremen Rechten zu dem Festival, zu dem insgesamt 6000 Neonazis kamen. 40 Szenegrößen aus der Mark hat der Verfassungsschutz bislang identifiziert.

„NPD, Der III. Weg, Freie Kräfte Prignitz, Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland, Bruderschaft H8 und Barnimer Freundschaft“, die den harten Kern der rechten Szene im Land bilden, sind von den Behörden auf dem Festival beobachtet worden. Einige der namentlich bekannten Neonazis seien als Ordner eingesetzt worden. Zwei NPD-Kommunalpolitiker aus dem Havelland und dem Kreis Oberhavel seien zu der Veranstaltung gereist, ein Angehöriger des „III. Wegs“ trat als Redner auf. Außerdem sichteten die Verfassungsschützer ehemalige Mitglieder von verbotenen Organisationen wie der „Kameradschaft Hauptvolk“ (2005 von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) verboten).

Brandenburgs Extremisten weichen aus

Dass die musizierenden Nazis und ihre Fans nach Thüringen und in andere Bundesländer ausweichen, überrascht Beobachter nicht. „Brandenburger Bands finden kaum Auftrittsmöglichkeiten im eigenen Land, weil solche Konzerte unterbunden werden“, sagt Markus Klein vom Demos-Institut. Das Zusammenwirken von Kommunalverwaltung, Polizei, Landesbehörden und zivilen Akteuren im Bündnis Tolerantes Brandenburg zeige seine Wirkung. In den Nachbarländern bestünden größere Spielräume für die Extremisten. Allerdings konnten seit Jahresbeginn auch in Brandenburg selbst vier Konzerte stattfinden, ohne dass Behörden einschreiten konnten.

„Konzerte sind der Kitt der Szene“

„Konzerte sind der Kitt der Szene und sie sind gerade für noch nicht so gefestigte junge Leute die Eintrittskarte in solche Kreise“, sagt Parlamentarierin Johlige. Die märkische Musikszene ist nach Einschätzung der Landesregierung „aufgrund der Aktivität und der Vielzahl der Bands von hoher Bedeutung“, wie es in der parlamentarischen Antwort heißt. Als aktiv gelten 22 Rockgruppen, von denen eine – „Uwocaust“ aus Potsdam – auf dem Festival in Themar auftrat. Kopf der Kombo ist Uwe M., der wegen seiner guten Kontakte und langjährigen Zugehörigkeit zu Neonazi-Gruppierungen als Kopf der extremen Rechten in Potsdam gilt. Andere Bands heißen „Tätervolk“ (Märkisch Oderland), „Handstreich“ (vormals Glaskammer) aus Potsdam oder „Jungvolk“ aus der Uckermark. Laut Verfassungsschutz sind daneben 14 völkische Liedermacher im Märkischen aktiv. Musiklabel und Ladengeschäfte in Eberswalde (Barnim), Strausberg (Märkisch Oderland), Cottbus und Chorin (Barnim) sind den Behörden bekannt.

In Themar waren volksverhetzende Texte gesungen und der „deutsche Gruß“ gezeigt worden – ob von Brandenburgern, ist unklar.

Von Ulrich Wangemann

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