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Reformchaos bringt Woidke in Bedrängnis

MAZ-Kommentar Reformchaos bringt Woidke in Bedrängnis

Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, das Chaos um die Kreisreform in Brandenburg zu sortieren und umzusteuern. Das nun offenbar geplante „Reförmchen“ wirkt wie eine Verzweiflungstat und stellt Woidke vor ein großes Dilemma, meint MAZ-Chefredakteurin Hannah Suppa.

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Kommt jetzt nur schwer aus der Defensive: Ministerpräsident Dietmar Woidke.

Quelle: dpa

Potsdam. Weit weg von Potsdam sollte es heute heimelig werden: Auf seiner „Heimat“-Tour wollte Ministerpräsident Dietmar Woidke in der Prignitz mal nah bei den Brandenburgern sein – und so auch dort ein bisschen für die Kreisreform werben, wo der Protest besonders groß ist. Eine Idee, die reichlich spät kommt – und es nun wohl auch ist.

Der Ministerpräsident hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, das Chaos um die Kreisreform zu sortieren und umzusteuern. Dass er nun offenbar sein zentrales Projekt umwirft und daraus ein „Reförmchen“ macht, wirkt wie eine Verzweiflungstat eines Getriebenen. Das nun auch im Hinterzimmer auszuklüngeln und ungeordnet zu kommunizieren, macht das Bild nicht besser. Seit Wochen zeichnete sich ab, dass sein eisernes Credo, die Pläne durchzuziehen, sich nicht halten lässt. Landräte, Bürgermeister, Politiker aus den eigenen Reihen und zuletzt sogar Alt-Ministerpräsident Stolpe hielten Warn- oder sogar Stopp-Schilder gut sichtbar ins Gesicht des Ministerpräsidenten. Es folgte: nichts.

Woidke kommt jetzt nur schwer aus der Defensive – und steckt in einem Dilemma: Wie erklärt er seinen Parteikollegen eine Kurskorrektur, wo er zuvor striktes Einstehen eingefordert hat? Damit verprellt er vor allem seine engsten Vertrauten in der SPD-Führung. Klar ist: Die Landesregierung agiert nicht, sie reagiert nur noch.

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Alles zur Kreisreform in Brandenburg

Von Hannah Suppa

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