Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Rot-Rot einig: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt
Brandenburg Rot-Rot einig: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:35 11.07.2017
Der Kita-Besuch soll in Brandenburg künftig günstiger werden. Quelle: dpa
Anzeige
Potsdam

Die Weichen für ein beitragsfreies Kita-Jahr in Brandenburg sind gestellt: Die SPD-Fraktion hat sich am Dienstag einstimmig auf ein Konzept zur Entlastung der Eltern verständigt. „Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit soll vom Herbst 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein“, sagte Fraktionschef Mike Bischoff. Davon sollen rund 22 000 Vorschulkinder und deren Eltern profitieren. Kindertagesstätten seien eine Bildungseinrichtung, und „Bildung darf nichts kosten“, so Bischoff. Im kommenden Jahr sind für die Entlastung rund fünf Millionen Euro eingeplant, im Jahr darauf 15 Millionen Euro.

SPD und Linke im Kern einig

Damit ist sich das rot-rote Regierungslager im Kern einig. Der Koalitionspartner Die Linke hatte sich schon länger für einen kostenfreien Kita-Besuch stark gemacht. „Wir begrüßen die jetzige Entscheidung der SPD“, sagte die Bildungsexpertin der Fraktion, Gerrit Große. „Die Menschen in Brandenburg erwarten zu Recht ein Signal. Unser Ziel ist es, mit dem beitragsfreien Jahr im Herbst 2018 zu starten. Die dafür notwendigen Umsetzungen müssen jetzt beginnen.“

Zwar hatte die Linke die Beitragsfreiheit im ersten Kita-Jahr befürwortet, aber daran soll die Einigung laut Fraktionschef Ralf Christoffers nicht scheitern. „Für beide Entscheidungen gibt es pädagogisch pro und contra. Deshalb sind wir als Fraktion für beide Varianten offen“, sagte er.

Freude bei den Eltern: Kampf hat sich gelohnt

Unter den Brandenburger Eltern löste die Nachricht Freude aus. „Wir sind einfach nur dankbar. Die positive Resonanz unter unseren Mitstreitern ist überwältigend“, sagte Danilo Fischbach, Bundeselternsprecher und Vorsitzender der Landesbürgerinitiative Kita-Plätze, der MAZ. Seine Initiative hatte einen deutlichen Schritt in Richtung Beitragsfreiheit noch vor der Bundestagswahl gefordert. Diese Forderung sei nun eingelöst worden. „Das ist der Beweis, dass man etwas durch ehrenamtliches Engagement erreichen kann“, so Fischbach. Der Kampf habe sich gelohnt.

Teure Kita, günstige Kita – bei gleicher Leistung

Der Unmut der Eltern war angesichts teils hoher und unterschiedlicher Kita-Beiträge groß. In Nachbargemeinden unterscheiden sich die Beiträge, die für die Betreuung eines Kindes fällig werden, mitunter erheblich. Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege hatte berechnet, dass die Elternbeiträge in Brandenburg bei vergleichbarer Leistung um bis zu 340 Euro im Monat divergieren. Deswegen sehen sich Brandenburgs Verwaltungsgerichte inzwischen immer häufiger mit Klagen von Eltern wegen undurchsichtiger Gebührenordnungen konfrontiert. Allein am Verwaltungsgericht Potsdam waren im Mai mehr als 150 Klagen anhängig.

CDU für besseren Betreuungsschlüssel

Die oppositionelle CDU forderte dagegen vor allem einen besseren Betreuungsschlüssel. Sobald Brandenburg dabei den Bundesdurchschnitt erreicht habe, könne man über Entlastung für Eltern reden, meinte Fraktionschef Ingo Senftleben. Wenn es um einen Einstieg in die Beitragsfreiheit gehe, sei das letzte Kitajahr aber die richtige Wahl. Allerdings wollen die Christdemokraten im Gegenzug die Teilnahme am Vorschulprogramm verpflichtend machen. Das lehnt die SPD jedoch ab, schließlich werden auch ohne Vorschulpflicht in Brandenburg 97 Prozent der Kinder in einer Kita betreut.

Das rot-rote Kabinett beschloss am Dienstag außerdem ein Förderprogramm für sogenannte Kiez-Kitas. Mindestens 100 Einrichtungen mit besonderem Förderbedarf – etwa in sozialen Brennpunkten – sollen ab September 2017 zusätzliches Geld erhalten, zum Beispiel für Elternbetreuer, Sprachexperten oder Dolmetscher. Dafür sind in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro und ab dem kommenden Jahr fünf Millionen Euro vorgesehen.

Von Torsten Gellner

Brandenburg Skandalumwobenes Pleite-Objekt wechselt den Besitzer - Resort Schwielowsee verkauft

Eine börsennotierte Investorengruppe mit Erfahrung im Hotelgeschäft kauft die Tagungs- und Ferienanlage in Petzow (Potsdam-Mittelmark). Der Gläubigerausschuss hat dem Vertrag schon zugestimmt. Der Preis ist geheim.

14.07.2017

Manche stehen auf Gartenzwerge, Ernst Baumann aus Grünz in Vorpommern auf Flugzeuge: Seit 1991 hat er eine Tupolew in seinem Garten. Doch damit ist bald Schluss. Denn der 29-Tonnen-Koloss kommt ins Flugplatzmuseum Cottbus - aber nur stückweise und wenn die Autobahn frei ist.

11.07.2017

In Brandenburg werden immer mehr Verdachtsfälle von Geldwäsche bekannt. 2016 haben die Verfahren im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent zugenommen. Die Ermittlungsbehörde begründet dies mit einer „erhöhten Sensibilisierung“ bei Mitarbeitern und Institutionen. Doch zur Anklage kommt es selten.

11.07.2017
Anzeige