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Brandenburg SPD-Europaliste: Brandenburg-Kandidat muss zittern
Brandenburg SPD-Europaliste: Brandenburg-Kandidat muss zittern
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00:27 23.11.2018
Europaliste Platz 22: Simon Vaut aus Brandenburg Quelle: SPD
Potsdam

Die Europawahl im Mai nächstes Jahres wird für die SPD in Brandenburg zu einer Zitterpartie. Der von ihr nominierte Kandidat für die bundesweite Europaliste, Simon Vaut (40), erhielt auf der Vorschlagsliste des SPD-Bundesvorstands nur Platz 22. Dieser Platz gilt für einen Einzug in das Europaparlament nicht als sicher. „Es wird sehr schwer, ist aber nicht unmöglich“, sagte SPD-Generalsekretär Erik Stohn. Ein besserer Platz sei aber nicht drin gewesen.

Bei der Wahl 2014 stand die SPD-Kandidatin Susanne Melior, die nicht wieder antrat, ebenfalls auf Platz 22 und schaffte den Einzug. Maßgeblich war das Wahlergebnis für die SPD von rund 27 Prozent der Stimmen. Derzeit liegt die SPD in Umfragen bundesweit aber nur zwischen 14 und 16 Prozent.

Vaut selbst, der als Referent im Berliner Bundeswirtschaftsministerium tätig ist, sagte: „Ich bin zufrieden.“ Der Einzug ins Europaparlament sei für ihn erreichbar. Immerhin liege er noch vor sechs gestandenen Europaparlamentariern, sagte er.

Unmut herrscht in einigen Landesverbänden darüber, dass die eigentlich versprochene „solidarische Liste“ – also Vertreter aus allen 16 Ländern auf den ersten 16 Plätzen – doch nicht zustande kam. Sie scheiterte am Widerstand der mitgliederstarken Landesverbände aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Durch den schlechten Bundestrend herrscht zudem die Sorge, dass die SPD mit deutlich weniger Abgeordneten im künftigen Parlament vertreten sein wird. Simon Vaut kommentierte das so: „Wenn der Kuchen kleiner wird, werden die Tischmanieren schlechter.“

Vaut hatte sich in einer Kampfkandidatur in Brandenburg gegen die Ex-Juso-Chefin Maja Wallstein überraschend durchgesetzt. Die 32-jährige Wallstein war von Parteichef und Ministerpräsident Dietmar Woidke unterstützt worden. Die SPD-Führung um Parteichefin Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil hatten den Wunsch geäußert, dass mehr junge Frauen auf die aussichtsreichen vorderen Listenplätze kommen, um die Mandatsträger-Riege der SPD insgesamt zu verjüngen.

Nun hieß es in der märkischen Landespartei bedauernd, dass Wallstein mit großer Sicherheit einen Platz unter den ersten 10 bekommen hätte. Nahles und Klingbeil setzten beispielsweise durch, dass der Spitzenkandidat von Schleswig-Holstein, Enrico Kreft, nur auf Platz 32 gesetzt wird, während die stellvertretende Juso-Bundeschefin Delara Burkhardt aus dem gleichen Bundesland auf Platz fünf kam. Das wiederum empörte den dortigen Landeschef Ralf Stegner.

Die endgültige Entscheidung über die Kandidatenliste trifft die SPD-Bundesdelegiertenversammlung am 9. Dezember in Berlin. Derzeit hat die SPD 27 Abgeordnete im Europaparlament. Männer und Frauen müssen bei der SPD im Reißverschlusssystem abwechselnd auf die Liste kommen.

Von Igor Göldner

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