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Brandenburg SPD-Parteitag: Wie schneidet Erik Stohn ab?
Brandenburg SPD-Parteitag: Wie schneidet Erik Stohn ab?
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19:19 17.11.2017
Erik Stohn soll neuer Generalsekretär der SPD Brandenburg werden. Quelle: SPD
Potsdam

Eigentlich wollte die SPD am Samstag in Potsdam der Kreisreform endgültig „grünes Licht“ geben. Nun, nach der Absage und dem Scheitern des wichtigsten Projekts der Koalition, erhält der Landesparteitag eine völlig neue Ausrichtung. Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke, der in Umfragen deutlich an Zustimmung verloren hat, muss seine Entscheidung der Partei erklären und erhofft sich für seinen Kurs von den Delegierten Rückendeckung.

Klara Geywitz überraschend zurückgetreten

In der Partei allerdings brodelt es – spätestens seit dem überraschenden Rücktritt von Generalsekretärin Klara Geywitz einen Tag nach Woidkes Verkündung vor zweieinhalb Wochen. Aus ihrer Umgebung wird von einem gestörten Vertrauensverhältnis gesprochen. Offiziell hatte sich Geywitz, die einstige Nachwuchshoffnung der SPD, zu den Gründen für ihren Rückzug bisher nicht geäußert.

Woidke schlägt Erik Stohn vor

Ihr Nachfolger soll der 33-jährige Landtagsabgeordnete und Jurist Erik Stohn werden. Woidke hatte ihn für diesen Posten vorgeschlagen. Mit Spannung wird erwartet, welches Ergebnis Stohn bekommen wird. Ein schlechtes Abschneiden unter 65 Prozent könnte auch als indirekte Quittung für Woidke gewertet werden. Der wiederum steht auf diesem Parteitag nicht zur Wahl.

Veltens Bürgermeisterin soll Parteivize werden

Wegen des Geschlechterproporzes im geschäftsführenden Vorstand sind weitere Wahlen nötig: ein Mann muss das Feld räumen. Daniel Kurth verzichtet freiwillig auf den Posten als Parteivize. Woidke schlug als neue Stell
vertreterin die Bürgermeisterin von Velten (Oberhavel), Ines Hübner, vor. Die stellt sich der Wahl, ist aber wegen eines schon länger geplanten Urlaubs auf dem Parteitag nicht anwesend. Kurth soll als Beisitzer nachrücken. Beide Wahlen gelten als sicher.

Platzeck und Stolpe sind dabei

Inwieweit sich in der Aussprache der Unmut über das Agieren in der Regierung breit macht, ist offen. Woidke hatte personelle Konsequenzen aus dem Scheitern für sich oder andere ausgeschlossen. Als Gäste werden die beiden Vorgänger Woidkes als Ministerpräsidenten erwartet: Manfred Stolpe und Matthias Platzeck. Außerdem hat sich die komplette Riege an Gewerkschaftschefs aus der Region angesagt.

Die SPD regiert seit 1990 ununterbrochen in Brandenburg. In einer MAZ-Umfrage fiel die Partei um fünf Prozentpunkte auf nur noch 25 Prozent. Sie liegt nur noch knapp vor der CDU (22). In der Popularität ist Woidke gefallen. Die Zahl der Zufriedenen im Land ist von 61 Prozent im Januar auf jetzt 49 Prozent gefallen.

Von Igor Göldner

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