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Brandenburg SPD straft ihren Fraktionsvorsitzenden Bischoff ab
Brandenburg SPD straft ihren Fraktionsvorsitzenden Bischoff ab
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20:06 07.09.2016
Wieder gewählt mit Delle: SPD-Fraktionschef Mike Bischoff
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Neuruppin

Die SPD-Fraktion im Landtag hat ihren Vorsitzenden Mike Bischoff bei seiner Wiederwahl abgestraft. Der 51-Jährige erhielt bei der Fraktionsklausur in Neuruppin nur 23 von 30 Stimmen, das sind 76 Prozent. Bei seiner ersten Wahl im Januar hatte es nur eine Gegenstimme gegeben.

Bischof ist Nachfolger des im Dezember 2015 verstorbenen Politikers Klaus Ness. Das jetzige Wahlergebnis gehört nach Auskunft aus der SPD zu den schlechtesten in der Geschichte der SPD-Fraktion seit 1990. Von den 30 Abgeordneten stimmen vier gegen Bischoff, drei enthielten sich. Offen Kritik am Vorsitzenden wurde dem Vernehmen nach nicht geübt. Einige Abgeordnete sind offenbar mit dem Erscheinungsbild der Fraktion unzufrieden und machen Bischoff dafür verantwortlich. Dieser führe die Fraktion zu wenig und setze zu selten eigenständige inhaltliche Akzente. Außerdem werde die Fraktion nur als Erfüllungsorgan der Landesregierung gesehen, hieß es.

Bischof selbst sieht sich nicht abgestraft. Angesichts der jüngsten Herausforderungen und der anstehenden Aufgaben seien schwierige Diskussionen auch innerhalb der SPD-Fraktion unvermeidlich, erklärte er. „Wir brauchen einen klaren Kurs, um Brandenburg zukunftssicher und noch lebenswerter zu machen.“

Im Amt bestätigt wurden fünf Stellvertreter: Sylvia Lehmann, Jutta Lieske, Uwe Schmidt, Daniel Kurth und Thomas Günter. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Björn Lüttmann wurde wiedergewählt.

Indes wurde bekannt, dass es einen weiteren Bewerber in der SPD für den vakanten Landesschatzmeisterposten gibt: die Bürgermeisterin von Storkow (Oder-Spree), Cornelia Schulze-Ludwig. Der Landesvorstand will sie offiziell vorschlagen, hieß es. Bisher kandidierte nur er Dezernent von Falkensee, Harald Sempf. Die Wahl ist im Oktober auf einem Landesparteitag.

Von Igor Göldner

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