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Brandenburg Schönefelder Knast als Flüchtlingsheim
Brandenburg Schönefelder Knast als Flüchtlingsheim
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13:50 08.10.2013
Quelle: dpa
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Schönefeld

Das Gebäude ähnelt von der Einrichtung her einer Jugendherberge, hat auch einen Spielplatz und ein Gebetszimmer. Der Schönheitsfehler: Es ist von einem Zaun umgeben. „Wir haben uns für diese temporäre Nutzung entschieden, weil das Gebäude fast immer leer steht und auf der anderen Seite die Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt überfüllt ist“, sagt Decker. In gut einem Jahr, seit das Gebäude besteht, wurden lediglich neun Menschen dort für kurze Zeit festgehalten, die nach ihrer Einreise in Schönefeld Asyl beantragen wollten. In allen neun Fällen stellte sich jedoch heraus, dass die Asylbegehren der Menschen berechtigt waren. Somit wurde kein einziger nach einem Schnellverfahren zurück geschickt. Das wäre der eigentliche Zweck des Flughafenasylverfahrens.

„Die Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt ist nur für 500 Personen ausgelegt. Derzeit ist sie mit 700 Bewohnern aber völlig überfüllt, sodass wir jede Alternative nehmen, die wir bekommen können“, sagt Ingo Decker. Die Überfüllung komme einerseits zustande, weil mehr Asylsuchende nach Brandenburg kommen. 2012 waren es 1700 Neuankömmlinge, 2013 verdoppelt sich die Zahl auf voraussichtlich 3300.

Jeder neue Asylbewerber muss zunächst drei Monate in Eisenhüttenstadt wohnen und wird dann auf die Landkreise verteilt, sofern er nicht abgeschoben wird. Decker: „Mehrere Landkreise werden aber ihrer Verpflichtung nicht gerecht. Von den 700 Bewohnern in Eisenhüttenstadt leben 300 nur dort, weil ihre Landkreise sie trotz Verpflichtung nicht abgeholt haben.“ In Schönefeld soll trotz der neuen Bewohner ein einzelner Platz in einem geschlossenen Raum freigehalten werden, falls ein Flughafenasylverfahren nötig wird. Das kann allerdings juristisch schwierig werden.

Ein verkürztes Flughafenasylverfahren setzt voraus, dass der Betroffene juristisch als noch nicht nach Deutschland eingereist gilt. Andernfalls hätte er ein Recht auf ein reguläres Asylverfahren. Das Gebäude wird damit zum exterritorialen Raum erklärt. Wenn dasselbe Gebäude allerdings einem inländischen Zweck dient, kann das Flughafenasylverfahren vor Gericht scheitern, sagt Bernd Mesovic von „pro Asyl“. „Wenn dort Leute wohnen und die Tür offen ist, ist das ein juristisches Hindernis für ein Flughafenasylverfahren. Ingo Decker sieht das pragmatisch: „Wir lassen doch nicht eine Einrichtung, die wir haben und die gut ist, leer stehen.“

Von Marina Mai

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