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Brandenburg Gericht stoppt Segway-Touren in der Schorfheide
Brandenburg Gericht stoppt Segway-Touren in der Schorfheide
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00:22 15.03.2019
Stadtführung mit Segway- Rollern in Berlin Quelle: Michael Kappeler/dpa
Potsdam

Touren mit dem Segway durch die märkischen Wälder sind tabu: Nach dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beschwerde eines Veranstalters zurückgewiesen, dem die Forstbehörde organisierte Touren mit dem Elektroroller durch die Schorfheide untersagt hatte (Aktenzeichen OVG 11 S 73.18).

Helmer Fischer, der in Liebenwalde (Obverhavel) den Ferienpark „Gut Hammer“ betreibt, hatte vor zweieinhalb Jahr vier Segway-Roller angeschafft, um mit Gästen offroad durch den Wald zu fahren. Schon bald lag er mit dem Forstamt über Kreuz, das ihm das Befahren jeglicher Waldwege grundsätzlich untersagte. Eine entsprechende Unterlassungserklärung der Behörde (mit einer Strafandrohung von 1000 Euro) wollte Fischer nicht unterzeichnen.

Richter stufen Segways als Kraftfahrzeuge ein

Laut Oberverwaltungsgericht verbietet das märkische Landeswaldgesetz, abgesehen von einigen Ausnahmen, prinzipiell das Befahren des Forstes mit Kraftfahrzeugen. Und als solche hat der 11. Senat die Segway eingestuft. Es sei „allgemein anerkannt, dass Segways Kraftfahrzeuge im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes seien“, teilte das Gericht mit.

Den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts kommentierte Fischer am Dienstag mit den Worten: „Dieses Urteil ist für mich völlig unwichtig.“ Er verwies auf eine Ende Februar von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgestellte „Elektrokleinstfahrzeug-Verordnung“. Diese stelle Segway-Roller rechtlich Fahrrädern gleich, so Fischer. Bislang handelt es sich allerdings nur um einen Referentenentwurf.

Sobald die Verordnung in Kraft getreten ist, will Fischer mit seinen Kunden wieder durch den Forst düsen. Segways erreichen eine Höchstgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern.

Von Thorsten Keller

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