Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Schröter greift die Kanzlerin scharf an
Brandenburg Schröter greift die Kanzlerin scharf an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:26 18.03.2016
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: EPA
Anzeige
Potsdam

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der Grenzöffnung für Flüchtlinge scharf angegriffen. Die Kanzlerin habe in einer einsamen Entscheidung die Dublin-Vereinbarungen „quasi außer Kraft gesetzt“, sagte Schröter am Freitag in Potsdam. „Also weder der Ministerpräsident, noch der Innenminister oder irgendein Landrat hatte eine Ahnung, dass die Kanzlerin am 5. September geltendes europäisches Recht verändert.“

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter. Quelle: dpa-Zentralbild

In der Folge sei es kaum möglich gewesen, den Zehntausenden Flüchtlingen in einem geordneten Verfahren Unterkünfte zu geben und die Menschen zu registrieren. „Das hätte der Kanzlerin vor ihrer Entscheidung vielleicht gelegentlich durch den Kopf gehen sollen“, meinte der Minister.

Vor diesem Hintergrund sei es nicht hinnehmbar, dass sich der Bund bislang nur zu zwölf Prozent an den Flüchtlingskosten beteilige. „Ich hoffe, dass sich das demnächst verändert“, sagte Schröter. Die Landesregierung fordert, dass der Bund mindestens 50 Prozent der Kosten übernimmt.

Die asylpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Richstein, warf Schröter im Gegenzug vor, sich „in den Populisten-Zug“ zu setzen. Mit markigen Sprüchen versuche er, sämtliche Verantwortung abzuwälzen, kritisierte Richstein in einer Stellungnahme. „Dieses Ablenkungsmanöver ist armselig.“

Von dpa

Sie verfallen vor sich hin oder lassen sich nicht mehr lukrativ bewirtschaften: Die Deutsche Bahn will sich von zwei Dritteln ihrer Bahnhofsgebäude trennen. Grünen-Verkehrspolitiker Michael Jungclaus fordert den Staatskonzern auf, an Nachnutzungskonzepten mitzuwirken.

18.03.2016

Kurt Hahlweg hat seit 40 Jahren mit Paaren zu tun. Auf dem Deutschen Kongress für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie in Potsdam präsentierte er bahnbrechende Forschungsergebnisse über den Zusammenhang von hoher Stimmfrequenz bei Frauen im Streit und der baldigen Trennung eines Paares. Viel Videomaterial harrt noch der Auswertung.

18.03.2016
Potsdam Täter schlägt zu und zückt Messer - Brutaler Überfall auf Potsdamer Wettbüro

Maskiert und mit einem gezückten Messer bewaffnet hat ein bisher Unbekannter ein Wettbüro in Potsdam überfallen. Der Täter zögerte nicht lange und zwang den Mitarbeiter mit körperlicher Gewalt zur Herausgabe des Geldes. Dann türmte er. Nun sucht die Polizei dringend nach Zeugen.

18.03.2016
Anzeige