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Schröter warnt vor gewaltbereiten Extremisten

Verfassungsschutzbericht 2015 Schröter warnt vor gewaltbereiten Extremisten

Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Behördenchef Carlo Weber haben den Verfassungsschutzbericht für 2015 vorgestellt. Auffällig ist, dass die Zahl der gewaltbereiten Extremisten sowohl von Rechts als auch von Links gestiegen ist. Auch eine wachsende Zahl von islamistischen Gefährdern bereitet den Verfassungsschützern Sorgen.

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Zahl der Extremisten ist gestiegen – links und rechts.

Quelle: Dpa (Archiv)

Potsdam. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat vor einer steigenden Zahl gewaltbereiter Extremisten von rechts und links gewarnt.

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD, l) und Carlo Weber, Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD, l) und Carlo Weber, Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes.

Quelle: dpa-Zentralbild

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise sei die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten im vergangenen Jahr um 50 auf 470 gestiegen, sagte Schröter am Freitag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015.

Verfassungsschutzchef Carlo Weber betonte: „Schon im Jahr 2014 konzentrierten sich die Hauptaktivitäten der Rechtsextremisten im Raum Havelland, Potsdam-Mittelmark, im Süden des Landkreises Oberhavel und im süd-östlichen Teil von Ostprignitz-Ruppin. Diese Aktivitäten hielten im Jahr 2015 an und zogen schwere Straftaten wie den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen nach sich. Ich bin sehr froh, dass der Verfassungsschutz hier zum polizeilichen Fahndungserfolg wesentlich beitragen konnte“.

Auch im linksextremistischen Spektrum stieg danach die Zahl der gewaltbereiten Autonomen um 10 auf 200 Personen. Die höchste Anzahl seit Jahren. „Hier scheint sich eine längerfristige Trendumkehr anzudeuten“, sagte der Leiter des Verfassungsschutzes.

Mehr Gewalttaten – von links und rechts

Gleichzeitig stieg die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten: Rechtsextremisten verübten 129 (+56) Gewaltdelikte – Das der dritthöchste Wert seit 1992.

Im Bereich „politisch motivierte Gewaltkriminalität , bei den Linksextremisten waren es 48 (+18). Das ist der höchste jemals in Brandenburg festgestellte Wert.

Zulauf beim islamistischen Extremismus

„Aus dem Bestreben sowohl der Rechts- als auch der Linksextremisten zur Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ergibt sich eine komplexe Gefährdungslage - zumal auch noch der islamische Extremismus wächst“, sagte Schröter.

Im Verfassungsschutzbericht werden diesbezüglich 70 (+30) Personen angeführt. Etwas mehr als 10 islamistische Extremisten gelten als Gefährder, rund 50 als gewaltbereit. Laut Weber gibt es noch keine nachhaltigen Strukturen, jedoch etablieren sich bestimmte personelle Netzwerke. Der Innenminister betonte jedoch, dass „künftig mit einem weiteren Anstieg des Personenpotenzials“ gerechnet werden muss. Es sei noch nicht absehbar, „wie viele Extremisten und Terroristen den Flüchtlingsstrom genutzt haben, um nach Deutschland zu gelangen. Dass einige diesen Strom genutzt haben, ist aber klar“, so Schröter

Von MAZonline

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