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So wenig Häftlinge wie noch nie in Brandenburg

Justiz in Brandenburg So wenig Häftlinge wie noch nie in Brandenburg

Rund 1800 Haftplätze gibt es in Brandenburg. Viele von ihnen sind nicht belegt. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Häftlinge in Brandenburg kontinuierlich gesunken und ist jetzt auf einem historischen Tief. Für den Justizminister sind das gute Zahlen, die Opposition sieht das anders und kritisiert besonders einen Punkt.

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In Brandenburg sitzen so wenig Menschen wie noch nie hinter Schloss und Riegel.

Quelle: dpa

Potsdam. In Brandenburg geht die Zahl an Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten weiter zurück. Mit derzeit 1298 Häftlingen (bei 1760 Haftplätzen) ist jetzt ein historischer Tiefpunkt erreicht, wie Justizminister Stefan Ludwig (Linke) im Rechtsausschuss berichtete. Die durchschnittliche Belegungszahl lag 2015 bei 1343 und ein Jahr davor bei 1417. Damit liegt Brandenburg mit 52 Gefangenen pro 100.000 Einwohner klar unter Bundesdurchschnitt (78).

Justizminister Ludwig

Justizminister Ludwig.

Quelle: dpa

Die Gründe kann sich Justizminister Stefan Ludwig (Linke) nicht genau erklären. Brandenburg liege auch im Vergleich der Ostländer ganz hinten. In seinem Bericht an den Ausschuss heißt es, offensichtlich nehme auch die Straflänge bei den Verurteilungen ab, so dass die Gefangenen nur kürzere Zeit inhaftiert seien. Ein weiteres Absinken der Gefangenenzahlen in diesem Jahr wird nicht ausgeschlossen. Die Schließung von Hafthäusern wegen Unterbelegung sei aber derzeit kein Thema, hieß es im Ausschuss.

Defizite gibt bei der Aufstellung der sogenannten Vollzugsplänen für Gefangene. Bei rund 40 Prozent dieser Pläne können die Fristen nicht eingehalten werden. Neben unvollständigen Unterlagen sei ein Grund auch wegen Krankheit fehlendes Personal. Die oppositionelle CDU kritisierte den Minister. Wenn die Gefangenenzahlen zurückgehen, müsste ausreichend Personal vorhanden sein, um die Aufgaben bei den Vollzugsplänen zu erfüllen, sagte der Rechtspolitiker Danny Eichelbaum. Aus Sicht des CDU-Abgeordneten Henryk Wichmann ist der Personalmangel ein „Armutszeugnis“ der Regierung. Gerade für Gefangenen mit Kurzstrafen ist die Fristüberschreitung nicht hinnehmbar.

CDU-Politiker Henryk Wichmann

CDU-Politiker Henryk Wichmann

Quelle: picture alliance / ZB

Von Igor Göldner

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