Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Staatsanwalt ermittelt gegen Margitta Mächtig
Brandenburg Staatsanwalt ermittelt gegen Margitta Mächtig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:05 03.02.2014
Margitta Mächtig. Quelle: Linke
Anzeige
Potsdam

Die neue Chefin der Brandenburger Linksfraktion, Margitta Mächtig, ist wegen mutmaßlicher Unfallflucht im Visier der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder). Gegen die Politikerin werde wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort ermittelt, sagte Staatsanwältin Dorina Dubrau am Montag.

Mächtig, die derzeit im Urlaub ist, hat ihren Fraktionskollegen per Mail den Unfallhergang geschildert. Demnach war sie am 22. Juli 2013 in Eberswalde (Barnim) unterwegs, als sie beim Einparken ein anderes Auto touchierte. „Bei Betrachtung stellte ich fest, dass es keinerlei Schäden gab“, so Mächtig. Sie habe eine halbe Stunde gewartet und dann dem anderen Autofahrer eine Nachricht auf einem Zettel hinterlassen, samt Name und Telefonnummer. Noch am Abend sei sie von zwei Polizisten besucht worden. Diese hätten sie mit dem Vorwurf der Unfallflucht konfrontiert.

Ein solcher Zettel mit der Bitte, sich zu melden, reiche nicht aus, heißt es beim Automobilclub ADAC. Ein Hinweis an der Windschutzscheibe sei zwar besser als nichts, entlaste aber vor Gericht nicht, sagt ADAC Jurist Markus Schäpe. Entweder man müsse warten, bis der Geschädigte aufkreuze, oder man müsse die Polizei rufen. Andernfalls drohen Punkte in Flensburg, Geldstrafen, im schlimmsten Fall sogar Haft.

In ihrer Fraktion, die sie erst vor zwei Wochen zur neuen Vorsitzenden gewählt hat, genießt Margitta Mächtig nach Auskunft einer Sprecherin weiterhin das Vertrauen. Die 57-Jährige war vor knapp zwei Wochen zur neuen Vorsitzenden der Linken im Brandenburger Landtag gewählt worden. Mächtig trat die Nachfolge von Christian Görke an, der als Finanzminister vereidigt wurde.

Von Torsten Gellner

Brandenburg Verkehrsunfallbilanz vom Wochenende - Junger Autofahrer stirbt am Baum

Bei Verkehrsunfällen sind am Wochenende in Brandenburg ein Mann getötet und 59 Menschen verletzt worden. Der tödliche Unfall ereignete sich bei Hohenbucko im Landkreis Elbe-Elster. Ein junger Mann war gegen einen Baum geprallt und ist noch an der Unfallstelle verstorben.

03.02.2014
Brandenburg Fördermittel-Skandal um Pleitefirma Human Biosciences - Ralf Christoffers geht in die Offensive

Nach der Millionen-Förderung für die Pleite-Firma Human Biosciences (HBS) erhalten die Abgeordneten des Potsdamer Landtags diese Woche Einsicht in die Akten. Das Wirtschaftsministerium will zudem das Protokoll des Gesprächs zwischen Ministerium, HBS-Vertretern und der Investitionsbank ILB kurz vor Auszahlung von 3,2 Millionen Euro Fördergeld veröffentlichen.

03.02.2014
Brandenburg Brandenburgs Innenminister über Stellenabbau bei der Polizei - "Die Reduzierung war ein Fehler“

Fehler seien gemacht, ja, das gibt Brandenburgs Innenminister unumwunden zu, aber ein Scheitern der Polizeireform will er nicht eingestehen. Im MAZ-Interview erklärt Ralf Holzschuher, wie er die Polizei für den Kampf gegen die steigende Kriminalität stärken will - und gleichzeitig Führungspersonal abbauen möchte

05.02.2014
Anzeige