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Steuereinnahmen: Großes Plus für Brandenburg

Erfreuliche Wirtschaftslage Steuereinnahmen: Großes Plus für Brandenburg

Die gute Konjunktur und die Arbeitsmarktlage seien für den Anstieg verantwortlich. Laut der Herbstprognose könne das Land Brandenburg mit Mehreinnahmen von mehreren Milliarden Euro rechnen.

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Brandenburgs Finanzminister Christian Görke.

Quelle: Gudrun Ott

Potsdam. Höhere Einnahmen aus Steuern und dem Finanzausgleich bescheren dem Land und den märkischen Kommunen mehr Geld. Ursache für den kontinuierlichen Anstieg seien die anhaltend gute Konjunktur und die gute Arbeitsmarktlage auch in Brandenburg, sagte Finanzminister Christian Görke (Linke) am Mittwoch in Potsdam.

Mehrere Milliarden Euro

Laut Herbstprognose der Bundesregierung wird von einem realen Wachstum des Bruttoinlandproduktes von 2 Prozent 2017 und von 1,9 Prozent 2018 ausgegangen. Brandenburg könne damit in diesem Jahr mit rund 8,4 Milliarden Steuereinnahmen rechnen, im kommenden Jahr mit rund 8,7 Milliarden Euro. Für beide Jahre bedeute das ein Plus zu den Erwartungen von rund 430 Millionen Euro.

Investitionen und Schuldenabbau

„Wir werden den Haushaltsüberschuss zur Hälfte verwenden, um Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr, in die Verkehrsinfrastruktur, in Schulen und die Digitalisierung anzuschieben. Und wir werden die andere Hälfte verwenden, um erneut Schulden zu tilgen. Die rot-rote Regierungskoalition hat bisher rund 470 Millionen Euro zurückgezahlt. Zuzüglich der Hälfte der Steuermehreinnahmen aus diesem Jahr werden es dann bereits 580 Millionen Euro sein. Das hat vor uns noch keine andere Regierung geschafft und das ist ein Grund, immer wieder darauf zu verweisen, dass unsere Haushaltspolitik erfolgreich und enkelgerecht ist“, teilte Görke mit.

Von MAZonline

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