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Brandenburg Stolpe: Bundes-SPD erreicht Wähler nicht mehr
Brandenburg Stolpe: Bundes-SPD erreicht Wähler nicht mehr
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19:00 14.05.2016
Manfred Stolpe. Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

Historisch niedrige Umfragewerte, schlechte Wahlergebnisse: Die Krise der SPD treibt viele Genossen um. Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Manfred Stolpe hat seiner Partei jetzt eine Grundsatzdebatte über ihren künftigen Kurs nahegelegt. Vor der Bundestagswahl 2017 müsse die SPD „intensiv in Klausur gehen, was Strategie und Personal betrifft“, so Stolpe. Zwar habe die Partei durchaus Erfolge vorzuweisen, etwa in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. „Aber das kommt bei den Leuten nicht an“, sagte der Ehrenvorsitzende der Brandenburger SPD.

Nach jüngsten Umfragen liegt die SPD bundesweit bei etwa 20 Prozent – ein historisches Tief. Parteiintern wird diskutiert, mit welchen Themen und Personen ein Aufwärtstrend geschafft werden kann. Dabei gibt es verstärkt Zweifel, ob Parteichef Sigmar Gabriel bei aktuell lediglich 13 Prozent Zustimmung der geeignete Kanzlerkandidat ist.

AfD-Erfolge: Quittung für Politiker anderer Parteien

Ein Rezept habe auch er nicht, so Stolpe. „Aber es zeigt sich in einigen Ländern, dass es der SPD auch gelingen kann, die Menschen mitzunehmen und zu überzeugen.“ Beispiele dafür seien Brandenburg mit Dietmar Woidke und Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer an der Spitze von Landesregierungen.

Die Erfolge der AfD sind für Stolpe „auch eine Quittung für die Politik der anderen Parteien“. Stolpe schließt die eigene da nicht aus. Es gebe Leute, die beschäftigten sich lieber mit sich selbst und hätten aus dem Auge verloren, dass sie die Menschen von ihrer Politik überzeugen müssten. „Wenn dann bei Wahlen eine Partei wie die AfD auftaucht, die die Vorstellungen und vielleicht auch Sehnsüchte vieler Leute trifft, muss man sich über Stimmenverluste nicht wundern.“ Es sei jedoch klar, dass „viele, die für die AfD stimmen, nicht rational, sondern – begünstigt durch die Flüchtlingssituation – aus dem Bauch heraus entscheiden“.

Stolpe feiert Montag seinen 80. Geburtstag

Stolpe, der von 1990 bis 2002 der erste Regierungschef Brandenburgs nach der Wende war, feiert am Pfingstmontag seinen 80. Geburtstag. Trotz seiner Krebserkrankung fühle er sich derzeit gut, sagte er in einem Interview mit der MAZ.

In der DDR hatte Stolpe als Konsistorialpräsident häufig zwischen Staat und evangelischer Kirche vermittelt – eine Rolle, die ihm wegen seiner Kontakte zur Staatssicherheit später Kritik einbrachte. Stolpe selbst sieht diese Zeit heute als Erfolg. „Ich bin froh, beigetragen zu haben, dass alles friedlich blieb. Wir haben die Kirchen geöffnet, die Leute hatten Kerzen in den Händen und es ist kein Schuss gefallen.“ Stolpe bedauert, dass es in seiner Zeit als Ministerpräsident nicht gelungen sei, mehr Betriebe in die neue Zeit zu retten. „So hätte ich gern das Nähmaschinenwerk in Wittenberge erhalten. Aber die Konkurrenz aus dem Westen war zu stark.“

Von Volkmar Krause

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