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Brandenburg Straßenausbau – Das böse Spiel der Kommunen
Brandenburg Straßenausbau – Das böse Spiel der Kommunen
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06:08 16.08.2016
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Potsdam

Bezogen auf den Zustand märkischer Gemeindestraßen ist ein Verzicht auf die Ausbaubeiträge der Anlieger kaum möglich. Aber wenn sie schon zahlen müssen, dann nach angemessenen und transparenten Regelungen. Dass manche Kommunen ihren laufenden Sanierungspflichten nicht nachkommen und darauf spekulieren, irgendwann die Anwohner mit 75 Prozent der Ausgaben für die dann fällige Grundsanierung zur Kasse zu bitten, ist ein böses Spiel. Bernau hat vor zwei Jahren ein Mitspracherecht eingeführt. Bevor in der Barnim-Stadt die Bagger anrollen, können die Bewohner ihre Meinung sagen, wie gebaut werden soll. Freilich kann vom mündigen Bürger erwartet werden, dass er die Mitsprache nicht dafür nutzt,
notwendige und sinnvolle Verbesserungen der Infrastruktur zu blockieren.

Der Vorstoß der Freien Wähler, das Bernauer Modell landesweit zu installieren, scheiterte im Landtag an Rot-Rot. Dabei ist die Sorge, bei den Leuten auf Granit zu beißen, unbegründet. Wer seine Pläne gut begründet, kann auch auf Unterstützung hoffen. Die meisten Anwohner freuen sich ebenfalls über eine neue Straße. Nur wird ihr Misstrauen noch durch eine andere Sache genährt. Bis jetzt ist es so, dass Fördermittel nur für den kommunalen Anteil am Straßenausbau gezahlt werden. Menschen mit schmalem Portemonnaie, die oft Tausende von Euro berappen müssen, gehen dabei leer aus. Auch sie zu entlasten, wäre gerecht.

Von Volkmar Krause

Zahllose Proteste in den Kommunen richten sich gegen Anliegerbeiträge für den Straßenausbau. Nach Berlin hat jetzt auch Hamburg beschlossen, darauf zu verzichten. In Brandenburg ist eine Abschaffung in weiter Ferne. Es sollte aber die Meinung der Bürger eingeholt und kostengünstiger gebaut werden, fordern die Freien Wähler.

17.08.2016

Die finnische Regisseurin Kirsi Marie Liimatainen, Absolventin der Hochschule für Film und Fernsehen „Konrad Wolf“, hat den Dokumentarfilm „Comrade, where are you today?“ gedreht. Darin besucht sie alte Kameraden von der FDJ-Jugendhochschule Bogensee, mit denen sie 1988/89 die Lehren von Marx und Lenin studierte.

15.08.2016

Eine Studie ergibt: Für ein Viertel seines Einkommens bekommt ein Brandenburger im Jahr 2016 im Schnitt eine deutlich größere Wohnung als 2010. Zwischen den Kreisen herrschen jedoch große Unterschiede. Wir geben einen Überblick, wo man besonders viel und wo weniger für die Wohnung zahlen muss.

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