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Teilsieg der Kritiker: Kreisreform wird korrigiert

Künftig zwei Lausitzkreise Teilsieg der Kritiker: Kreisreform wird korrigiert

Die anhaltende Kritik aus der Bevölkerung aber vor allem von den betroffenen Landkreisen selbst zeigt Wirkung: Die rot-rote Landesregierung will die Kreisgebietsreform in Teilen korrigieren. Der ungeliebte Großkreis im Süden des Landes – die sogenannte Lausitzbanane – wird aufgeteilt. Und die starken Kreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald bleiben eigenständig.

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129.464 Menschen hatten im vergangenen Jahr gegen die Kreisreform unterschrieben.

Quelle: dpa

Potsdam. Die anhaltende Kritik aus der Bevölkerung, aber vor allem von den betroffenen Landkreisen und kreisfreien Städten selbst, zeigt Wirkung: Die rot-rote Landesregierung will die Kreisgebietsreform in Teilen korrigieren. Der ungeliebte Großkreis im Süden des Landes – die sogenannte Lausitzbanane – wird aufgeteilt. Der Lausitzkreis an der Grenze zu Sachsen, zusammengefügt aus Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und der Stadt Cottbus, ist damit vom Tisch. Darüber informierte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Dienstagmittag das rot-rote Kabinett.

Neue Struktur im Süden

Stattdessen wird es zwei Kreise geben, zusammengelegt aus Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster sowie Cottbus, das in den umliegenden Kreis Spree-Neiße eingemeindet werden soll.

Hinzu kommt eine deutlich aufgestockte Anschubfinanzierung. Künftig sollen die fusionierten Kreise statt 1,5 Millionen pro fusioniertem Kreis mindestens fünf Millionen Euro pro betroffenem Kreis erhalten. Wenn zwei Kreise also zusammengehen, erhalten sie mindestens 10 Millionen Euro Anschubfinanzierung, erklärte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD).

Keine Fusion von Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald

Auch die wirtschaftlich starken Kreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald bleiben eigenständig. Sie sollten eigentlich zu einem großen Flughafen-Kreis verschmolzen werden. Der Kreisvorsitzende der Linken in Teltow-Fläming begrüßt den Entschluss: „Wir freuen uns, dass die Landesregierung anerkannt hat, dass der Landkreis Teltow-Fläming das Potenzial hat, auch in Zukunft eigenständig bestehen zu können“, sagte Felix Thier am Dienstag.

Nach der geplanten Korrektur würde die Zahl der Kommunen von derzeit 18 auf 12 reduziert.

Von Torsten Gellner

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