Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Tempolimits gelten auch an Feiertagen
Brandenburg Tempolimits gelten auch an Feiertagen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:32 06.11.2013
Quelle: dpa
Anzeige
Potsdam

Autofahrer müssen Tempolimits, die nur an bestimmten Wochentagen gelten, auch dann einhalten, wenn einer dieser Wochentage auf einen Feiertag fällt. Die Geschwindigkeitsbegrenzung sei nicht an Werktage gekoppelt, begründete das Oberlandesgericht Brandenburg nach Angaben einer Sprecherin vom Mittwoch ein entsprechendes Urteil (Az.: (2 Z) 53 Ss-OWi 103/13 (50/13)).

Im konkreten Fall war ein brandenburgischer Autofahrer am Feiertag Christi Himmelfahrt zwischen 14 und 15 Uhr mit Tempo 64 auf einer innerörtlichen Hauptstraße geblitzt worden, auf der von Montag bis Freitag zwischen 6 und 18 Uhr Tempo 30 gilt. Das Tempo-30-Schild war durch das Zusatzzeichen „Mo - Fr“ ergänzt worden.

Der ertappte Temposünder weigerte sich, die Geldbuße des Amtsgerichts Cottbus von 160 Euro zu bezahlen und verwies darauf, dass der betreffende Donnerstag kein üblicher Wochen-, sondern ein Feiertag gewesen sei. Um seine Begründung zu bekräftigen, führte er an, dass es an der Stelle ein zusätzliches Hinweisschild „Kinder“ gibt, das nach seiner Meinung ein besonderes werktägliches Tempolimit nahelege.

Die Richter schlossen sich in der erst am Mittwoch veröffentlichten Begründung ihrer Entscheidung vom 28. Mai dieser Auffassung nicht an: Durch das Zusatzschild „Mo - Fr“ gelte das Tempolimit ohne Ausnahme auch an einem Himmelfahrtsdonnerstag, befanden die Richter. Die Rechtsbeschwerde des Autofahrers wurde vom Strafsenat für Bußgeldsachen abgewiesen. Er muss nun neben dem Bußgeld auch die Kosten des Verfahrens tragen.

Brandenburg „Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg“ - Gegen intensive Tierhaltung

Die Gegner von Massentierhaltung und großen Strukturen in der Landwirtschaft vereinen ihre Stimme: Am Sonnabend gründet sich in Potsdam das „Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg“. Zu den gut 20 Gründungsmitgliedern gehören Umweltschutzverbände wie BUND und Nabu, ökologische Anbauverbände wie Demeter und Bioland sowie mehrere Bürgerinitiativen gegen große Hähnchen- oder auch Schweinemastbetriebe, die in Brandenburg geplant sind.

06.11.2013
Brandenburg Schuldenatlas vorgestellt - Jeder zehnte Märker lebt auf Pump

Jeder zehnte Brandenburger lebt weit über seine Verhältnisse: 9,95 Prozent aller Erwachsenen - rund 210.000 Menschen - sind überschuldet. Das geht aus dem Schuldneratlas hervor, den die Wirtschaftsauskunftei Creditreform am Mittwoch vorstellte.

06.11.2013
Brandenburg Bundespräsident weiht Denkmal in Eberswalde ein - Gauck ehrt Opfer der Pogromnacht

An diesem Sonnabend kommt Bundespräsident Joachim Gauck nach Brandenburg. 75 Jahre nach der Pogromnacht, in der Synagogen und jüdische Geschäfte zerstört wurden, weiht er in Eberswalde (Barnim) das Denkmal "Wachsen mit Erinnerung" ein. Auch in Frankfurt (Oder) wird er an diesem Tag sein.

06.11.2013
Anzeige