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Brandenburg Top-Rating „Aaa“ für Brandenburg
Brandenburg Top-Rating „Aaa“ für Brandenburg
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15:51 25.05.2017
Quelle: EPA
Potsdam

Die Ratingagentur Moody’s hat die Bewertung für das Land Brandenburg auf das Top Level Aaa angehoben – zuvor war das Bundesland als Aa1 eingestuft. Damit schätzt Moody’s die Kreditwürdigkeit Brandenburgs jetzt genauso hoch ein wie die von Bayern und Baden-Württemberg. Der Einflussreiche Investorendienst begründet seine Entscheidung mit „anhaltenden Konsolidierungsbemühungen in den vergangenen Jahren“ und der „daraus resultierenden stark verbesserten finanziellen Leistungsfähigkeit“ sowie einer abnehmenden Schuldenbelastung gemessen an den Einnahmen des Landes. Die sinkende Arbeitslosigkeit wird weiter als Grund für die Hochstufung angeführt. Außerdem begrüßen die Finanzanalysten die Auswirkungen der Reform des Länder-Finanzausgleichs. Ausgleichszahlungen würden, so schreibt Moody’s in einer Analyse vom 19. Mai, auch über das Jahr 2020 hinaus in die Mark fließen.

Finanzminister Christian Görke (Linke) kommentierte die Top-Benotung so: „Man kann über die Bedeutung von Ratingnoten und die Macht der Ratingagenturen geteilter Meinung sein. Gleichwohl sehe ich in der Heraufstufung des Ratings für das Land Brandenburg durch Moody’s eine Bestätigung für unsere Haushaltspolitik.“

Das Haushaltsjahr 2016 hatte Brandenburg mit einem Überschuss von rund 360 Millionen Euro abgeschlossen. Laut Finanzminister Görke hat die allgemeine Rücklage mit rund 1,1 Milliarden Euro zehn Prozent des Haushaltsvolumens erreicht. Insgesamt sank die Verschuldung des Landes auf rund 18,2 Milliarden Euro. Damit hat die Landesregierung mehr als 470 Millionen Euro Schulden abgetragen. Die Schuldentilgung ist Teil des Koalitionsvertrags.

Von Ulrich Wangemann

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