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Trotz stabiler Steuereinnahmen bleiben Sorgen

Finanzen in Brandenburg Trotz stabiler Steuereinnahmen bleiben Sorgen

Brandenburgs Wirtschaft ist offenbar gut aufgestellt – und auch der Arbeitsmarkt funktioniere, betont Finanzminister Görke (Linke). Der rechnet auch künftig mit stabilen Steuereinnahmen. Doch trotz dieser positiven Entwicklung könnte das Land aus einem bestimmten Grund in finanzielle Engpässe geraten.

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Quelle: Bundesverband deutscher Banken

Potsdam. Brandenburg rechnet weiter mit stabilen Steuereinnahmen. Das zeige, dass die märkische Wirtschaft gut aufgestellt ist und der Arbeitsmarkt funktioniert, betonte Finanzminister Christian Görke (Linke) am Mittwoch nach dem bekannt gewordenen Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Danach werde ein reales Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent in diesem und 1,5 Prozent im kommenden Jahr prognostiziert.

Trotz der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen bleibe die Sorge um die Finanzierung der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden, betonte Görke. Die vom Bund zugesagten finanziellen Mittel für die Bewältigung dieser Aufgaben deckten bei weitem nicht die tatsächlichen Kosten. Der Bund müsse mindestens für die Hälfte aufkommen, verlangte Görke.

Bund, Länder und Kommunen profitieren trotz leichtet Korrektur der Konjunkturerwartungen für dieses Jahr von steigenden Steuereinnahmen. Bereits im ersten Quartal stieg das Steueraufkommen bundesweit um 5,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal an.

Von MAZonline

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