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Brandenburg Trotz stabiler Steuereinnahmen bleiben Sorgen
Brandenburg Trotz stabiler Steuereinnahmen bleiben Sorgen
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17:36 04.05.2016
Quelle: Bundesverband deutscher Banken
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Potsdam

Brandenburg rechnet weiter mit stabilen Steuereinnahmen. Das zeige, dass die märkische Wirtschaft gut aufgestellt ist und der Arbeitsmarkt funktioniert, betonte Finanzminister Christian Görke (Linke) am Mittwoch nach dem bekannt gewordenen Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Danach werde ein reales Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent in diesem und 1,5 Prozent im kommenden Jahr prognostiziert.

Trotz der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen bleibe die Sorge um die Finanzierung der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden, betonte Görke. Die vom Bund zugesagten finanziellen Mittel für die Bewältigung dieser Aufgaben deckten bei weitem nicht die tatsächlichen Kosten. Der Bund müsse mindestens für die Hälfte aufkommen, verlangte Görke.

Bund, Länder und Kommunen profitieren trotz leichtet Korrektur der Konjunkturerwartungen für dieses Jahr von steigenden Steuereinnahmen. Bereits im ersten Quartal stieg das Steueraufkommen bundesweit um 5,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal an.

Von MAZonline

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