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Brandenburg Droht Brandenburg die Unregierbarkeit?
Brandenburg Droht Brandenburg die Unregierbarkeit?
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00:20 04.01.2019
Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke hat seit der Landtagswahl ein Drittel an Zustimmung eingebüßt. Quelle: dpa
Potsdam

In Brandenburg hat ein Jahr begonnen, das es in sich hat. Die politische Landschaft, seit 1990 nur wenig verändert, könnte am Ende kaum wiederzuerkennen sein. Denn: Die Erosion der Volksparteien, anderswo längst Realität, hat nun auch die Mark erreicht. Das trifft vor allem die dauerregierenden Sozialdemokraten. Sie haben seit der Landtagswahl ein Drittel an Zustimmung eingebüßt. Die AfD scheint sich bei rund 20 Prozent zu stabilisieren.

Es bahnt sich ein geradezu verrücktes Szenario an: Vier Parteien (SPD, CDU, AfD und Linke) sind praktisch auf Augenhöhe, die Grünen nicht mehr weit entfernt. Als sechste Kraft könnten die Liberalen den Sprung zurück in den Landtag schaffen.

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Eine neue Normalität

Droht dem Land die Unregierbarkeit? Gemach. Bis zur Landtagswahl im Herbst ist es noch lang, außerdem finden zunächst Kommunal- und Europawahlen statt. Deren Ergebnis wird die Konstellation noch einmal beeinflussen.

Allerdings: Eine Rückkehr zur alten Stabilität wird es nicht geben. Und deshalb werden sich die politischen Akteure umorientieren müssen. Minderheitsregierungen, wechselnde Mehrheiten, Dreierbündnisse – all das galt bislang als abträglich, da potenziell instabil. In Zukunft aber könnte es alltäglich werden, Teil einer neuen Normalität, mit der alle Beteiligten umgehen müssen. Besser, man stellt sich frühzeitig darauf ein.

Von Henry Lohmar

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