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Umsiedlungen für Braunkohleabbau gestoppt

Zukunft des Braunkohleabbaus auf Eis Umsiedlungen für Braunkohleabbau gestoppt

Wo vielversprechende Braunkohlevorräte sind, verlieren Menschen ihre Heimat. Sie werden umgesiedelt, ihre Dörfer abgebaggert. Doch die Perspektiven für den Braunkohleabbau haben sich dramatisch verschlechtert. Deshalb gibt es jetzt einen Umsiedlungsstopp. Auch die Lausitz könnte bald betroffen sein.

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Quelle: dpa-Zentralbild

Cottbus. Vattenfall hat Vorbereitungen für die Umsiedlung von Einwohnern zur Vergrößerung der Braunkohle-Grube Nochten in Sachsen gestoppt. Grund seien die „unsicheren energiepolitischen Rahmenbedingungen für den Braunkohlenbergbau und die Stromerzeugung aus Braunkohle in Deutschland“, teilte der schwedische Energiekonzern am Donnerstag in Cottbus mit. Davon betroffen seien zum Beispiel auch Grundstücksbewertungen für Einwohner, die bei einer Tagebau-Erweiterung um das Feld II umsiedeln müssten und dafür eine Entschädigung bekämen. Verträge mit regionalen Dienstleistern seien gekündigt worden.

Grüne und Greenpeace glücklich über Umsiedlungsstopp

Die Umweltorganisation Greenpeace sprach von einem überfälligen Eingeständnis des Konzerns, dass die Zeit der Braunkohle in Deutschland zu Ende gehe. „Um den Menschen in der Region Planungssicherheit zu geben, muss Vattenfall jetzt den ganzen Schritt tun und die Tagebauplanungen endgültig einstellen“, sagte die Greenpeace-Kohleexpertin Susanne Neubronner. Heide Schinowsky, energiepolitische Sprecherin des bündnisgrünen Landtagsfraktion begrüßt diese Entwicklung ebenfalls. Sie verweist darauf, dass Braunkohleverstromung auf lange Sicht keine Zukunft habe. Doch nicht nur das Unternehmen solle künftig „diesen Pfad weitergehen“, sondern „auch die rot-rote Landesregierung muss der veränderten Situation auf dem Energiemarkt und den klimapolitischen Erfordernissen endlich Rechnung tragen.“ Noch immer verfolge man die „antiquierte Strategie der fossilen Stromgewinnung.“

Geplant ist bislang, dass der Tagebau Nochten ab Mitte der 2020er Jahre um das Abbaugebiet Nochten II erweitert wird - rund 1700 Einwohner in den Gemeinden Schleife und Trebendorf wären dann von einer Umsiedlung betroffen. Dazu läuft ein bergrechtliches Verfahren, in dem über die Erweiterung endgültig entschieden wird.

Unsicherheit für Welzow

Auch für den geplanten Ausbau der Grube Welzow-Süd bei Cottbus in Brandenburg um das Teilfeld II werde geprüft, ob die Umsiedlungsvorbereitungen gestoppt werden, sagte ein Unternehmenssprecher auf dpa-Anfrage. „Da wird es möglicherweise auch zu Kündigungen kommen“, ergänzte er mit Blick auf laufende Verträge. Rund 800 Welzower müssten umsiedeln, falls die Pläne Realität werden. Vattenfall bereitet nach eigenen Angaben derzeit Anträge für ein bergrechtliches Verfahren vor.

Es herrscht Unsicherheit in Welzow. „Wir brauchen Planungssicherheit, Stadtentwicklung ändert man nicht von heute auf morgen“, sagte der stellvertretende Bürgermeister, Rainer Schmidt, am Freitag. „Besonders tragisch ist das für die rund 800 Bürger, die von der Umsiedlung betroffen sind und nun wieder nicht wissen, wie es weitergeht.“

Perspektiven für Braunkohle dramatisch verschlechtert

In den vergangenen Monaten hätten sich die Perspektiven für die Lausitzer Braunkohle - dem zweitgrößten Braunkohlerevier Deutschlands - dramatisch verschlechtert, teilte Vattenfall weiter mit. Das liege auch an der Diskussion über die künftigen politischen Rahmenbedingungen. Im Raum stand seit einiger Zeit etwa eine von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgeschlagene Abgabe für ältere Kohlekraftwerke, um den Kohlendioxid-Ausstoß zu reduzieren. Nächste Woche soll es eine Entscheidung geben. Alles deutet aber darauf hin, dass es die Klimaabgabe nicht geben wird.

Für Vattenfall ist die aktuelle Situation denkbar ungünstig. Seit Monaten sucht der Konzern einen Käufer für seine Gruben und Kohlekraftwerke in Sachsen und Brandenburg. Rund 8000 Menschen sind in dem Bereich beschäftigt. Bislang ist ein neuer Eigentümer nicht bekannt. Ob die Tagebau-Erweiterungen jemals kommen werden, ist unklar.

Von MAZonline/dpa

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