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AfD: Parteiausschluss gegen Mitglied scheitert

Umstrittener Jan-Ulrich Weiß AfD: Parteiausschluss gegen Mitglied scheitert

Juristische Niederlage für die Parteispitze der Brandenburger AfD. Der wegen einer antisemitschen Karikatur umstrittene AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß kann in der Partei bleiben. Die AfD ist mit einem Ausschlussverfahren vor dem Bundesschiedsgericht gescheitert. Parteichef Alexander Gauland zeigt sich enttäuscht.

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Der umstrittene AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß.

Quelle: MAZ

Potsdam. Der wegen der Veröffentlichung einer Karikatur umstrittene Uckermärker AfD-Kreisvorsitzende Jan-Ulrich Weiß bleibt Parteimitglied. Das vom Brandenburger Landesvorstand bis vor das Bundesschiedsgericht der Partei gebrachte Verfahren sei zugunsten von Weiß entschieden worden, sagte Landeschef Alexander Gauland am Dienstag in Potsdam. Der Parteivorstand hatte die Karikatur als eindeutig antisemitisch gewertet. Aus Sicht des Schiedsgerichts sei ein Parteiausschluss für das Vergehen allerdings zu hart gewesen, sagte Gauland. „Gegen unabhängige Gerichte kann auch ich nichts machen“, kommentierte er die Entscheidung.

Partei war bereits in der ersten Instanz gescheitert

Das ein Ausschlussverfahren scheitern könnte, hatte sich bereits im Dezember abgezeichnet. Damals war die AfD bereits vor dem Landesschiedsgericht mit dem geplanten Ausschluss gescheitert. Die Partei hatte danach das Bundesschiedsgericht angerufen.

Der umstrittene AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß war mit antisemitischen Facebook-Posts aufgefallen. „Das ist ‚Stürmer’-Niveau. Das dulden wir nicht“, hatte Gauland damals als Begründung für den Ausschluss mitgeteilt.

Von MAZonline

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