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Brandenburg Unterkünfte für Flüchtlinge stehen leer und sind teuer
Brandenburg Unterkünfte für Flüchtlinge stehen leer und sind teuer
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09:04 11.08.2017
Auch in der Außenstelle Wünsdorf (Teltow-Fläming) gibt es freie Plätze in der Erstaufnahme. Quelle: FOTO: dpa
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Potsdam

Tausende Flüchtlinge kamen vor zwei Jahren nach Deutschland. Eilig wurden damals auch in Brandenburg Unterkünfte für Geflüchtete errichtet. Die Welle ebbte ab und mit dem Rückgang der Flüchtlingszahlen gibt es für die Landkreise und kreisfreien Städte nun neue Probleme: die teuer errichteten Unterkünfte sind größtenteils ungenutzt und kosten Geld.

In Brandenburg stehen derzeit allein 15 Gemeinschaftsunterkünfte mit einer Kapazität von knapp 1500 Plätzen komplett leer. Betroffen sind, wie die MAZ aus dem Sozialministerium erfuhr, drei Heime in Potsdam sowie weitere in sechs Kreisen: Prignitz, Havelland, Uckermark, Ostprignitz-Ruppin, Barnim und Spree-Neiße. Etwas ein Drittel der aktuell insgesamt 32 672 Plätzen für Flüchtlinge sind nicht belegt.

Spärlich ist auch die Belegung in den fünf Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. Nur knapp 40 Prozent der Plätze sind genutzt. Drei Außenstellen in Potsdam, die Oderlandkaserne in Frankfurt (Oder) und in Ferch (Potsdam-Mittelmark) waren vor einiger Zeit geschlossen worden. Der Leerstand ganzer Einrichtungen soll, so das Innenministerium, grundsätzlich vermieden werden, „da gewöhnlich für jeden Standort Fixkosten anfallen“.

Wie hoch die Leerstandskosten aber tatsächlich sind, wird offenbar nicht vollständig erfasst. Die Landesregierung hat den Kommunen einmalig 11,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Damit sollen die Aufwendungen für den Leerstand von Unterbringungsplätzen in bestehenden Flüchtlingsunterkünften bezahlt werden. Das Geld ist bis Ende Juni ausgereicht worden. Dabei handelt es sich, wie betont wird, um eine Unterstützung und keine vollständige Finanzierung. Weitere Mittel sind nicht vorgesehen, betonte die Sprecherin des Sozialministeriums, Marina Ringel, auf Anfrage.

„Das Problem ist damit aber nicht zu Ende“, entgegnet der Landkreistag. Auch in Zukunft würden Kosten anfallen, betonte Geschäftsführer Paul-Peter Humpert. Im Zuge der geplanten Evaluierung des 2016 beschlossenen Landesaufnahmegesetzes, das die Details der Flüchtlingsunterbringung regelt, müsste sich die Landesregierung bewegen. Noch nicht umgesetzt sei beispielsweise die Ausführungsverordnung für die sogenannten Vorhaltekosten der Kreise, die für die erstmalige Bereitstellung von Unterbringungsplätzen anfallen. Diese Gelder können dem Land in Rechnung gestellt werden.

Insgesamt habe sich die Lage in den Kreisen entspannt, sagte Humpert. Es gebe nach der Notsituation am Anfang inzwischen einen routinierten Umgang mit der Flüchtlingsproblematik. Dennoch dürften die Unsicherheiten, die mit der Aufnahme von Geflüchteten verbunden seien, nicht zu Lasten der Kreise gehen.

In der Landesregierung wird darauf verwiesen, dass die Flüchtlingszahlen trotz des Rückgangs weiterhin auf hohem Niveau seien. Es herrschten nach wie vor erhebliche Unsicherheiten und niemand wisse, ob es noch einmal eine Flüchtlingswelle nach Deutschland geben werde. Die freien Plätze werden deshalb auch als „Puffer“ angesehen – für den Fall der Fälle.

Die Prognosen, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr nach Brandenburg kommen, wurden inzwischen deutlich nach unten gesenkt. Waren es zu Jahresanfang noch 11 000 Flüchtlinge sind es zum Stand Ende Juli noch 7000. Darüber wurden vor kurzem durch das Sozialministerium auch die Kommunen informiert.

Erstaufnahme: Zu 40 Prozent belegt

Die fünf Erstaufnahmeeinrichtungen haben insgesamt 3350 Plätze. Momentan sind 1394 Plätze belegt:

Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt: 1085 Plätze, davon 591 belegt

Außenstelle Wünsdorf: 995 Plätze, 349 belegt

Außenstelle Doberlug-Kirchhain: 1090 Plätze, 329 belegt

Außenstelle Markendorf, Frankfurt (Oder): 280 Plätze, 50 belegt

Außenstelle Karl-Ritter-Platz Frankfurt (Oder): 100 Plätze, 75 belegt.

Von Igor Göldner

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