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Unterwegs mit Frank-Walter Steinmeier

Außenminister zwischen Jugendweihe in Brandenburg und Ukraine-Krise Unterwegs mit Frank-Walter Steinmeier

Die MAZ hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier begleitet, der um seine Idee von Europa ringt – im Ausland und in Brandenburg. Zwei Tage waren wir an der Seite des Spitzenpolitikers der SPD und haben das lokale und internationale Politikgeschäft hautnah miterlebt.

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Außenminister Frank-Walter-Steinmeier bei einer Jugendweihe in Altes Lager (Teltow-Fläming).

Quelle: Maurice Wojach

Morgens kurz vor zehn, Europa versteht sich überhaupt noch nicht. Eine ukrainische Autorin zischt ihren Vornamen Oksana mit hartem „k“ und scharfem „s“ ins Mikrofon. Sie giftet die Moderatorin an, sich die korrekte Betonung einzuprägen, dann bricht die Verbindung zu den Dolmetschern ab. Erst als die Störung behoben ist, können alle auf der Europäischen Schriftstellerkonferenz in Berlin verstehen, wie die Ukrainerin gegen Putin wettert. Nach einer Salve von Hitler-Vergleichen sind die anderen Autoren dran. Ein Slowene, ein Kurde, eine Griechin, eine Französin, eine Dänin. Die Beiträge werden amüsanter, ein klassischer Dialog entsteht trotzdem nicht. „Auch wenn niemand auf meine Fragen antwortet, ist es doch toll, wie viele konstruktive Vorschläge für Europa wir hier hören“, sagt die Moderatorin.

Konferenz am Morgen
 Frank Walter Steinmeier (SPD) sitzt in der ersten Reihe und vergnügt sich an der multi-kulturellen Kabbelei auf dem Podium. Er bleibt länger als geplant. Vielleicht, weil die launigen Literaten ihm eine Vorstellung von Europa präsentieren, die von seiner eigenen gar nicht so weit entfernt ist. Europa soll verschieden bleiben, sich ruhig weiter streiten. Europa soll aber nicht vergessen, dass es geboren wurde, um Konflikte auszutragen, ohne zur Waffe zu greifen. Für diese Idee wirbt Steinmeier zurzeit auf Gipfeltreffen und Jugendweihen, in wütenden Wahlkampfreden und Verhandlungen zur Ukraine-Krise.

Zwei Tage lang lässt sich der Außenminister mit brandenburgischem Bundestagswahlkreis bei seiner Arbeit von der MAZ aus der Nähe beobachten – mitten in der Ukraine-Krise und kurz vor der Europawahl an diesem Sonntag. Dabei wird klar, was sich beim neuen, alten Minister geändert hat. Als er 2009 für das Kanzleramt kandidierte, scheiterte er an einem Übermaß an Diplomatie. Jetzt gewinnt er damit, steht in Beliebtheitsumfragen vor Kanzlerin Merkel. Doch kommt seine Idee von Europa wirklich an?

Bevor sich Steinmeier von dem Literatentreffen in die Tagespolitik verabschiedet, sagt der slowenische Autor, in einer politischen Krise benötige man nur drei Deutsche und eine Pinkelpause. In einem fünfminütigen Gespräch am Pissoir fänden die schon eine Lösung. Schelmisch klingt das, aber irgendwie von Respekt gelenkt.

Mittags im Auswärtigen Amt
 Angekommen im Auswärtigen Amt, steuert der Minister – weniger vom Scherz des Slowenen als von natürlichen Bedürfnissen gelenkt – besagten ruhigen Ort an. Ein Patentrezept gegen die Ukraine-Krise bringt er nicht mit. In den Minuten vorm Auftritt beim WDR-Europaforum lässt er sich von seinem Sprecher auf den neuesten Stand bringen: Zitate aus dem Kreml in Moskau und mögliche Folgen für den Konflikt.

Im Interview mit den WDR-Moderatoren ist er wieder ganz Chefdiplomat. Jedem „einerseits“ stellt er ein „andererseits“ zur Seite. Die Journalisten wollen dem Minister ein Hoffnungszeichen entlocken – oder das Gegenteil – Hauptsache, etwas Definitives. Steinmeier darf das nicht. Es wäre zu riskant, über Entscheidungen der russischen Seite zu spekulieren. „Ich bin auch nicht in der Lage, das vorauszusagen, ich merke nur, dass sich in den letzten Tagen die Sprache verändert.“ Vorteil Steinmeier: Bewegt sich Russland in Richtung Frieden, kann man sagen, er habe es geahnt. Passiert das nicht, hat er nichts Falsches versprochen.

Zu Besuch bei Italiens Außenministerin Federica Mogherini

Quelle: dpa

Nachmittagstreffen in Rom
 Steinmeier fliegt zu einem deutsch-italienischen Wirtschaftstreffen in Rom. Hupend und mit über 70 Sachen rast der Maserati mit dem Minister über das Kopfsteinpflaster der italienischen Hauptstadt. In seiner Rede vor den Unternehmern wird er einmal mehr die europäische Vielfalt würdigen. Noch offenbart sie sich als Vielfalt der Fahrstile und terminlichen Gewohnheiten.

Vor dem Kongresshotel muss Steinmeier länger als die angekündigten fünf Minuten auf seine Amtskollegin Federica Mogherini warten. Es soll Außenminister gegeben haben, die sich über solche Wartezeiten echauffiert haben. Steinmeier blickt lächelnd in die Sonne. „This is five minutes in Italy“, sagt er und spielt auf italienisch-deutsche Unterschiede in puncto Pünktlichkeit an. Die Italiener um ihn herum lachen, über ihn und über sich.

Nach dem offiziellen Teil verweigert sich Steinmeier dem Termindruck. Er besteht auf einen außerprotokollarischen Kaffee mit der Amtskollegin. Mogherini ist erst seit zweieinhalb Monaten Außenministerin. Sichtbares Vertrauen des mächtigen Ministers könnte in der Öffentlichkeit stabilisierend wirken – auf sie und die italienische Regierung, die bald die Präsidentschaft des EU-Rats übernimmt.

  Rückflug nach Berlin
Auf dem Flug zurück spricht Steinmeier über das „Projekt Europa, das aus zwei schrecklichen Weltkriegen entstanden ist“. Es hat mit dieser Überzeugung zu tun, dass Steinmeier sich einige Tage später auf dem Berliner Alexanderplatz zu einer Wutrede hinreißen lässt. Demonstranten, die ihn mit „Kriegstreiber“- Rufen provozier en, wird er entgegenbrüllen, dass die Welt nicht nur aus Friedensengeln und Bösewichten bestehe. Steinmeier sieht sich im Stammbaum des europäischen Friedensprojektes verwurzelt – und nicht als quertreibenden Ast. Das verdeutlicht das Gespräch auf dem Rückflug aus Rom. „Gerade in diesen Tagen sollten wir uns doch daran erinnern, was diese verbindende Idee mal war“, mahnt er mit sanfter Stimme und noch ohne Anzeichen von Heiserkeit.

Zurück in Berlin, gesellt sich Steinmeier nach einem „Heute Journal“-Interview wieder zu den Schriftstellern. Statt sich auf ein Manifest zu einigen, haben sie ihre Gedanken zu Europa in Einzeltexten formuliert. Der Minister löst sich die Krawatte, faltet sie, trinkt ein Bier aus der Flasche und lauscht der Lesung. Ein Arbeitstag geht zu Ende.

Arbeitsort Flugzeug: Frank-Walter Steinmeier in einem Airbus der Luftwaffe.

Quelle: dpa

 

Morgen in Altes Lager
 Eine Woche später. Ein etwas anderer Arbeitstag beginnt. Steinmeiers Limousine parkt vor einem ehemaligen Militärkasino in dem Örtchen Altes Lager (Teltow-Fläming), das fast 50 Jahre lang inmitten des Sperrgebiets der Sowjetarmee lag. Statt Sushi im Regierungsflieger gibt’s Salamibrötchen. Im Saal wedeln sich aufgeregte Achtklässler Luft zu. Gleich beginnt ihre Jugendweihe. Kurz vor dem Auftritt als Gastredner liest Steinmeier nochmal die markierten Stellen seines Manuskriptes – so konzentriert, als wäre er im Weißen Haus in Washington. Er spricht in einer väterlichen Tonart, die Obama provozieren würde, die Eltern und Kinder im Saal dagegen einander laut seufzend anblicken lässt. „Dass Kinder erwachsen werden, merkt man spätestens dann, wenn sie sich fragen, woher sie kommen und nicht mehr sagen, wohin sie gehen“, sagt Steinmeier, der Vater einer 18-jährigen Tochter ist.

Und was ist mit der europäischen Idee? Sie taucht auf, ja, aber selbst mahnende Worte fallen bei diesem Termin sanft wie ein Schnuller im Kinderbett. „Nutzt die Verschiedenheit in diesem gemeinsamen Europa, schaut euch um, wie andere leben, lieben, leiden und lachen.“

Mittagsbesuch in Jüterbog
 Kurz vor 14 Uhr warten einige Jüterboger auf ihrem Marktplatz darauf, den Minister zu empfangen. Zu Steinmeier habe sie schnell einen Zugang gefunden, sagt die Landrätin Kornelia Wehlan (Linke). Er sei auch in regionalen Angelegenheiten ein Vermittler. „Ich höre immer wieder Leute, die sagen, dass der noch nie weg war als Außenminister“, sagt Susanne Melior, brandenburgische SPD-Kandidatin bei der Europawahl.

Und wie läuft’s sonst? Nicht so doll. Die Politik der EU sei für die Bürger „zu weit weg“. Dabei gebe es doch so viele Entscheidungen, die von dort aus getroffen werden – etwa die Wasserpreise oder die Handygebühren. Unter der europäischen Idee verstehe sie, dass alle „in Vielfalt geeint“ seien. Ein älterer Mann sieht das anders. Man brauche ja schon einen Übersetzer, um die Bayern zu verstehen, wie soll das in Europa klappen. Unter einer europäischen Idee „kann ich mir nichts vorstellen – aber wir sind halt Europa“. Die SPD-Kandidatin seufzt leise, lächelt verlegen und sagt, „man muss es halt praktisch machen“.

Nachmittag gehört der Toleranz
 Die praktischen Folgen einer europäischen Krise erklärt Steinmeier beim Abstecher in den kleinen Wahlkreis-Bus. Wieder geht es um die Ukraine, noch vor dem Konflikt besuchte er im Wahlkreis ein Medizin-Unternehmen, das nach Russland expandiert. „Wir spüren jetzt schon, dass sich auch ohne wirtschaftliche Sanktionen der Handel zwischen Russland und den deutschen Unternehmen negativ entwickelt“, sagt er. Jetzt ist er halb der Wahlkreis-Frank, halb der Minister. „Was mir in der zweiten Amtszeit wirklich hilft: Man muss nicht bei jedem Konflikt anfangen, neu zu lernen.“

Konflikte hat Steinmeier in Jüterbog nicht zu befürchten. Er stößt mit sanftem Tritt ein Fußballturnier an, beim „Fest der Toleranz“ applaudieren ihm auch Politiker von CDU und Grünen. Nur die Eröffnung eines Toleranzlaufs fordert ihn heraus. Der Chef des Leichtathletikvereins überreicht ihm eine Pistole für den Startschuss, sie sieht aus wie ein gewöhnlicher Revolver. Was wäre das für ein Foto – der Konfliktschlichter mit der Knarre. Besser erst gar nicht riskieren. Der Minister gibt sie lächelnd zurück. Dann reckt er die Hände nach oben und klatscht. Alle laufen los.

 

MINISTER MIT MÄRKISCHEM WAHLKREIS

  • Geboren wurde Frank-Walter Steinmeier am 5. Januar 1956 als Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin. Er promovierte in Jura und leitete die niedersächsische Staatskanzlei.
  • Von 1999 bis 2005 leitete Steinmeier das Bundeskanzleramt von Gerhard Schröder und wurde danach Außenminister der Großen Koalition.
  • 2009 scheiterte Steinmeier als Kanzlerkandidat. Er wurde SPD-Fraktionschef – und 2013 wieder Außenminister.
  • Steinmeier ist verheiratet mit der Verwaltungsrichterin Elke Büdenbender. Gemeinsam haben sie eine Tochter und leben in Berlin. Zudem haben sie ein Häuschen in Saaringen, einem Ortsteil von Brandenburg/Havel .
  • Als einziger SPD-Politiker in Ostdeutschland gewann Steinmeier bei der Bundestagswahl 2013 ein Direktmandat. Sein Wahlkreis umfasst die Stadt Brandenburg/Havel sowie Teile vom Havelland, Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming.

Von Maurice Wojach

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