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V-Mann warnte Neonazis vor Razzia

NSU-Untersuchungsausschuss in Potsdam V-Mann warnte Neonazis vor Razzia

Der NSU-Untersuchungsausschuss hat am Freitagmorgen die Oberstaatsanwältin Marianne Böhm vernommen, die 2001 interne Ermittlungen zu einer verratenen Razzia gegen die Rechtsextremisten geleitet hatte. Die Razzia im Februar 2001 war vorzeitig den Neonazis verraten worden und hatte daher keine Ergebnisse gebracht.

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Quelle: dpa

Potsdam. Eine Razzia gegen die rechtsextreme «Nationale Bewegung» im Januar 2001 ist von einem V-Mann des Brandenburger Verfassungsschutzes an die Szene verraten worden. Dies erklärte Oberstaatsanwältin Marianne Böhm, die interne Ermittlungen zu dem Fall geführt hatte, am Freitag im NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags. Das Datum der geplanten Razzia sei dem Mann von seinem V-Mann-Führer beim Verfassungsschutz mitgeteilt worden, erklärte Böhm zum Ergebnis der Ermittlungen.

Wegen Geheimnisverrats wurde dann jedoch nur der V-Mann zu einer Bewährungsstrafe von fünf Monaten verurteilt. Dem V-Mann-Führer sei kein strafbares Verhalten nachzuweisen gewesen, da er das Datum der Razzia möglicherweise auf Weisung von oben an den V-Mann weitergegeben habe. Beamte der Polizei und des Verfassungsschutzes hätten in dem Verfahren „extrem gemauert“, sagte Böhm.

Von Klaus Peters

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