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Veltens Bürgermeisterin soll in die SPD-Spitze

Nach Scheitern der Kreisreform in Brandenburg Veltens Bürgermeisterin soll in die SPD-Spitze

Das Personalkarussell in Brandenburgs SPD dreht sich nach dem Debakel der gescheiterten Kreisreform weiter. Zur Stärkung der kommunalpolitischen Flanke soll Veltens Bürgermeisterin Ines Hübner Vize-Parteivorsitzende werden – dazu muss allerdings ein bisheriger Stellvertreter weichen.

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Quelle: Ulrike Gawande

Potsdam. Die Bürgermeisterin von Velten (Oberhavel) soll in das engste Führungsgremium der Landes-SPD von Brandenburg, den geschäftsführenden Parteivorstand, aufrücken. Parteichef Dietmar Woidke will die Kommunalpolitikerin, die gerade bei der Bürgermeisterwahl ihren Rathausjob mit hauchdünnen 50,1 Prozent der Wählerstimmen verteidigt hat, als Vize-Parteivorsitzende vorschlagen, wie die MAZ aus Parteikreisen erfuhr.

Die studierte Buchhändlerin, die in ihrer Karriere als Amts- und Fachdienstleiterin in Velten und im Kreis Oberhavel seit 2001 auf wechselnden Posten für Stadtumbau, Integration, Rechtsfragen, Wirtschaftsförderung und Soziales zuständig war, ist Vorsitzende des Vorsitzende des kommunalpolitischen Arbeitskreises der SPD. Dass die außerhalb des Landkreises Oberhavel relativ unbekannte 54-Jährige einen der zwei Stellvertreterposten der Regierungspartei erhalten soll, wird parteiintern als Zeichen gedeutet, dass Woidke als Reaktion auf das Kreisreform-Debakel die kommunale Schiene innerhalb der SPD stärken will.

Daniel Kurth

Daniel Kurth.

Quelle: SPD Brandenburg

Mit Hübners Aufstieg hat der Umbau der Parteispitze aber noch kein Ende: Der bisherige SPD-Vize Daniel Kurth soll nach dem Wunsch Woidkes den Posten im Partei-Spitzengremium abgeben. Das ist dem per Parteisatzung vorgeschriebenen Geschlechterproporz geschuldet – und nach dem Rücktritt von Generalsekretärin Klara Geywitz herrscht Frauenmangel im geschäftsführenden Vorstand. Allerdings funktioniert ein Tausch „Hübner für Kurth“ nur auf freiwilliger Basis. Kurth allerdings hat, wie Woidke gegenüber der MAZ bestätigte, seinen Rückzug aus dem fünfköpfigen geschäftsführenden Parteivorstand erklärt. Nun kann der erweiterte Vorstand, der heute Abend tagt, über die Rochade abstimmen.

Kurths Ausscheiden aus der SPD-Führung wirft einige Fragen auf: Gerade erst war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag noch als heißer Kandidat für den Posten des Generalsekretärs gehandelt worden. Er sagte allerdings ab – der junge Landtagsabgeordnete Erik Stohn (33) soll nun das Amt des Chefstrategen und Wahlkampfmanagers übernehmen. Gerade noch so hoch gehandelt, soll Kurth also nun ganz die Parteisitze verlassen.

Für heute 19 Uhr hat Parteichef Woidke eine öffentliche Erklärung angekündigt.

Von Ulrich Wangemann

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