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Brandenburg Verdi will Mindestbesetzungen an Stationen
Brandenburg Verdi will Mindestbesetzungen an Stationen
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18:48 18.09.2017
Mit den „Notruf“-Plakaten werben streikende Pfleger und Schwestern der Charité für die Einstellung von mehr Personal. Quelle: dpa
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Berlin

„Notruf“ steht auf dem Plakat vor dem Krankenhaus Charité in Berlins Mitte. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte zum Streik aufgerufen. Hunderte Pfleger und Krankenschwestern traten am Montagmorgen prompt mit Beginn der Frühschicht gegen 6 Uhr in den Ausstand. Laut Verdi wurden insgesamt 350 Betten bestreikt, das sind gut elf Prozent der Charité-Betten insgesamt. Anlass sind Verhandlungen über die Verbesserung des erst 2016 abgeschlossenen sogenannten Tarifvertrages für Gesundheitsschutz.

„Es geht um mehr Personal im Krankenhaus“, fasst Verdi-Sprecher Andreas Splanemann die Forderungen zusammen. Dabei sei die Entlastung des vorhandenen Personals genauso wichtig wie die gute Betreuung der Patienten. „Dieser Tarifvertrag ist der erste, der in Deutschland zur Personalbemessung eine Aussage machte“, erläutert der Verdi-Sprecher. In diesem Tarifvertrag sei davon die Rede gewesen, dass 150 bis 200 Pflegekräfte neu eingestellt werden müssten, um den Bedarf der Stationen zum Teil zu decken. Damit sei man, so Splanemann, zumindest „auf dem richtigen Weg“ gewesen.

Klagen, wenn zu wenig Personal da ist

Allerdings sei der Vertrag von der Klinikleitung nie in diesem Sinne angewandt worden. Verdi hatte ihn deshalb am 30. Juni gekündigt. Mit ihrem Streik will die Gewerkschaft jetzt eine sogenannte einklagbare Soll-Schichtbesetzung durchsetzen. Könnte an bestimmten Tagen, zum Beispiel wegen Krankheit von Kräften, die tariflich gesetzte Norm nicht gehalten werden, könnte die Gewerkschaft gegen die Charité klagen. Konkrete Stellenzahlen für die Erfüllung der Bedingung konnte Splanemann nicht nennen. Das sei von Station zu Station sehr verschieden. Tatsache sei aber, dass das Personal überlastet und häufig krankgeschrieben sei, viele Überstunden machen müsse und eine vernünftige Betreuung der Patienten nicht mehr leisten könne.

Laut Verdi ist der Streik zunächst unbefristet angesetzt. Die Schwestern und Pfleger hielten sich aber in der Nähe ihrer jeweiligen Einsatzorte auf, um im Notfall tätig werden zu können. „Das Patientenwohl ist das höchste Gut“, so Splanemann zur MAZ. Der Gewerkschaftssprecher kritisierte in diesem Zusammenhang die Klinikleitung, die trotz Streikankündigung am vergangenen Dienstag keine Notdienstvereinbarung mit der Gewerkschaft eingegangen war. Eine Klinik verhängt in diesem Fall eine Bettensperre und verschiebt vorab nicht unbedingt notwendige Operationen. Die Gewerkschaft stellt im Gegenzug entsprechendes Personal bereit, um den notwendigen Klinikbetrieb aufrecht zu erhalten. „Vermutlich hat die Charité mit dieser Weigerung versucht, den Streik zu torpedieren“, so Splanemann.

Die Hälfte der Operationen verschoben

Wegen des Streiks musste am Montag die Hälfte der Operationen verschoben werden. Der ärztliche Direktor Ulrich Frei sagt, einklagbare Soll-Schichtbesetzungen gebe es an keinem deutschen Krankenhaus und sie seien angesichts schwankender Belegungszahlen in einem Krankenhaus auch nicht angemessen. Frei weist darauf hin, dass die Charité schon begonnen habe, das Personal aufzustocken. Seit Juli 2014 habe die Charité nicht nur ausgeschiedene Mitarbeiter ersetzt sondern rund 300 Mitarbeiter zusätzlich eingestellt. Trotz Werben auf Messen und im Ausland fehlten noch rund 80 bis 100 Mitarbeiter. „Der Pflegemarkt ist leer“, so Frei. Man hätte schon viel früher Aktivitäten ergreifen müssen, um die Pflege attraktiver zu machen. Charité-Sprecher Uwe Doderer hält eine einklagbare Schichtbesetzung für wirklichkeitsfremd: „Wir müssten dann einen Pool von Reservekräften bereithalten“, sagt er. Das sei nicht zu finanzieren. Überdies trage Verdi ein gesamtdeutsches Problem auf dem Rücken der Charité aus.

Von Rüdiger Braun

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