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Verfassungsschutz hat rechte Gruppen im Visier

Rechtsextreme in Brandenburg Verfassungsschutz hat rechte Gruppen im Visier

Pogida in Potsdam, das Bürgerbündnis im Havelland, aber auch die Terrorcrew in Ostprignitz-Ruppin – der Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet rund 30 rechtsextremistische Gruppen, die Fremdenhass schüren und gegen Asylbewerber hetzen.

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Quelle: MAZ

Potsdam. Neben rechtsextremen Parteien und Organisationen wie NPD und “ Reichsbürger“ beobachtet der Verfassungsschutz in Brandenburg rund 30 Splittergruppen des rechten Spektrums. Dazu gehören Vereinigungen wie die jeweils etwa fünf Mitglieder starken “ Nationalsozialisten Ortrand “ (Oberspreewald-Lausitz) und „Bruderschaft 25 “ aus Frankfurt (Oder), teilte das Innenministerium auf eine Anfrage der Linksfraktion im Potsdamer Landtag mit.

Die mit jeweils rund 25 Mitgliedern größten Gruppen sind “ Der Dritte Weg “, aktiv in den Landkreisen Potsdam-Mittelmark, Uckermark und in Frankfurt (Oder) sowie “ Die Rechte “ aus den Landkreisen Barnim und Märkisch-Oderland. Häufiger ist der “Dritte Weg“ mit Demonstrationen, Flyer-Verteilungen, Infoständen und Schulungen aufgefallen. “Die Rechte“ ist laut Innenministerium mit wenigen Kundgebungen und Mahnwachen öffentlich kaum wirksam geworden.

Im Visier der Verfassungsschützer steht auch der Mitte März verbotene Verein “ Weisse Wölfe Terrorcrew“ (Ostprignitz-Ruppin) sowie mehrere derzeit vermutlich inaktive Verbindungen. Dazu gehören die “ Fläming Front Belzig “ (Potsdam-Mittelmark), die “Freien Kräfte Königs Wusterhausen“ ( Landkreis Dahme-Spree) und die “ Blood Brother Nation “ aus Frankfurt (Oder).

Observiert werden den Angaben zufolge auch zwei als rechtsextremistisch eingestufte Glaubensgemeinschaften: die überregional tätige “Artgemeinschaft“ und der “Bund für Gotteserkenntnis“. Sie richteten sich an einen speziellen Interessentenkreis und hätten deutschlandweit nur wenige Anhänger - in Brandenburg sogar nur Einzelpersonen.

Nach Angaben des Innenministeriums versuchen Rechtsextremisten immer häufiger, Anti-Asyl-Demonstrationen zu beeinflussen. Regelmäßig hätten sie sich an Aufmärschen von Pogida Potsdam, Pegida Havelland, des Bürgerbündnisses Havelland, des Vereins Zukunft Heimat und des Pegida-Ablegers Brandenburger für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung (Bramm) beteiligt. Auch an den sogenannten Abendspaziergängen in Oranienburg und Velten (beide Oberhavel) marschierten Rechtsextremisten mit.

Kameradschaften mit viel Zulauf

Parteien wie “Die Rechte“ und “Der Dritte Weg“ haben den Abgaben zufolge in Brandenburg bislang keinen großen Zulauf. Die Teilnehmerzahl an Info-Ständen oder Mahnwachen bewege sich meist “im niedrigen zweistelligen Bereich“. “Kameradschaften“ und “Freie Kräfte“ könnten dagegen mehr Menschen mobilisieren.

Wegen des Datenschutzes will der Verfassungsschutz keine Angaben über personelle Verbindungen von AfD und NPD zu den beobachteten Organisationen machen. “Selbstverständlich“ gebe es Doppelmitgliedschaften zum Beispiel in Partei und Kameradschaft. Einzelne Personen oder ganze Gruppen pflegten Freundschaftsverhältnisse.

Von MAZonline

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