Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Korruption: Ermittlungen gegen Polizeibeamten
Brandenburg Korruption: Ermittlungen gegen Polizeibeamten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:28 20.05.2016
Quelle: Bernd Gartenschläger
Anzeige
Potsdam

Ein schwerer Korruptionsverdacht erschüttert die Brandenburger Polizei. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) ermittelt gegen einen Beamten der Hubschrauberstaffel. Einem 56 Jahre alten Hauptkommissar wird Bestechlichkeit vorgeworfen – es geht um die fragwürdige Vergabe millionenschwerer Aufträge. Der Polizist ist nach Einleitung des Ermittlungsverfahrens vorläufig vom Dienst suspendiert, wie der „Spiegel“ vorab meldete. Das Nachrichtenmagazin berichtet darüber in der am Samstag erscheinenden Ausgabe.

Volumen der fragwürdigen Aufträge beträgt mehr als 3 Millionen Euro

Hintergrund ist laut „Spiegel“ ein Beratervertrag des Beamten mit dem Unternehmen Airborne Technologies GmbH aus Wien. Die österreichische Firma erhielt in den Jahren 2012 und 2013 Aufträge zur Aufrüstung der zwei Polizeihubschrauber des Landes Brandenburg.

In beiden Fällen war der unter Korruptionsverdacht stehende Beamte in die Auftragsvergabe involviert: 2012 als Mitglied der Vergabekommission, 2013 als Vertreter der Bedarfsstelle. Nach „Spiegel“ -Informationen betrug das Volumen allein 2012 rund 3,4 Millionen Euro.

Polizist bestreitet Zusammenhang zur Polizeiarbeit

Der Beamte hatte bei seinem Dienstherrn am 26. November 2012 seine Nebentätigkeit als Berater angemeldet und eine Genehmigung für fünf Jahre erhalten. Allerdings unter der Auflage, „jeglichen Bezug zur polizeilichen Tätigkeit zu vermeiden“. Gegenüber dem „Spiegel“ bestreitet der Beamte einen Zusammenhang zwischen der Auftragsvergabe der Brandenburger Polizei und seiner Tätigkeit für die Airborne Technologies GmbH. Er habe von dem Unternehmen für die Umrüstungsaufträge „keine Vergütung“ erhalten.

Neben seiner vorläufigen Suspendierung wurde gegen den Beamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Das Brandenburger Innenministerium hat inzwischen angekündigt, die Genehmigung für die Nebentätigkeit des Polizisten zurückzuziehen.

Von Bastian Pauly

Die 110 000 Beschäftigten der Schlüsselindustrien Metall und Elektro in Brandenburg und Berlin können sich über deutliche Lohnzuwächse freuen. Gewerkschaft und Arbeitgeber einigten sich am Freitagvormittag in Berlin auf die Übernahme des Pilotabschlusses, der vor wenigen Tagen in Nordrhein-Westfalen erzielt wurde.

20.05.2016

Wow, da steht uns ein richtig tolles Frühlingswochenende bevor. Okay, abgesehen von ein paar angesagten Schauern. Aber alles in allem wird es Samstag und Sonntag richtig schön und warm. Gar sommerlich wird es am Sonn(en)tag.

20.05.2016

Bei einem schweren Unfall auf der Autobahn 10 sind in der Nacht zu Freitag bei Freienbrink (Oder-Spree) zwei Menschen verletzt worden. Ein Transporter krachte auf einen stehenden Schilderwagen. Nicht der einzige Einsatz für Polizei und Feuerwehr. Wir geben eine Übersicht, was in der Nacht passiert ist.

20.05.2016
Anzeige