Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Vergiftetes Geschenk für die Gemeinden

MAZ-Kommentar Vergiftetes Geschenk für die Gemeinden

Der geplante Riesenlandkreis im Süden Brandenburgs ist mit der Überarbeitung der Kreisreform endgültig vom Tisch. Das ist ein Zeichen der Vernunft. Zugleich erhalten die Gemeinden ein zweifelhaftes Geschenk. Unser MAZ-Autor fragt sich, ob der finanzielle Winkelzug ausreicht, um den Widerstand zu knacken und am Ende einen Volksentscheid zu gewinnen.

Voriger Artikel
Ostdeutsches Phänomen: Hasen lieben Plattenbauten
Nächster Artikel
Bernau rehabilitiert Opfer der Hexenverfolgung


Quelle: dpa

Potsdam. Nach 130.000 Proteststimmen der Volksinitiative und massiver Kritik aus Kreisen und Gemeinden konnte die rot-rote Landesregierung gar nicht anders, als sich noch einmal über die Landkarte zu beugen. Das Ergebnis: Die Reform wird teilweise abgerüstet. Die starken Kreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald bleiben eigenständig. Und der Riesenlandkreis in der Lausitz, der die Größe eines doppelten Saarlands gehabt hätte, ist endgültig vom Tisch. Das ist ein Zeichen der Vernunft.

Finanzieller Winkelzug soll Widerstand knacken

Zugleich erhalten die Gemeinden ein Geschenk, das manche als vergiftet bezeichnen werden. Denn die Teilentschuldung der Städte Brandenburg, Cottbus und Frankfurt wird nun allein aus Landesmitteln finanziert. Der Plan, die übrigen Gemeinden daran zu beteiligen, ist vom Tisch.

Dieser Kniff könnte einen Keil in die bislang massive Ablehnungsfront der Kreisreformkritiker treiben – so offenbar das Kalkül von Rot-Rot. Denn warum sollten auch Gemeinden, die nach Art der schwäbischen Hausfrau solide haushalten, die Schulden von zwangseingekreisten Großstädten übernehmen und dafür noch Hurra schreien? Ob dieser finanzielle Winkelzug jedoch ausreicht, den Widerstand zu knacken und am Ende einen Volksentscheid zu gewinnen, bleibt abzuwarten.

Von Torsten Gellner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Heiligabend fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. Sollten die Geschäfte trotzdem öffnen?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg