Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Viel zu lange in U-Haft – Rüge für Brandenburg
Brandenburg Viel zu lange in U-Haft – Rüge für Brandenburg
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:10 27.10.2016
Quelle: dpa
Anzeige
Karlsruhe/Potsdam

Anderthalb Jahre Untersuchungshaft - viel zu lange, sagt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und hat einer Verfassungsbeschwerde eines 50-jährigen Angeklagten statt. Die Entscheidung datiert vom 13. Oktober und wurde jetzt veröffentlicht. Der Mann muss sich aktuell zusammen mit fünf mutmaßlichen Komplizen vor dem Landgericht Potsdam wegen Steuerhinterziehung in großem Stil verantworten. Die Beschuldigten sollen unversteuerte Zigaretten über einen längeren Zeitraum aus Italien nach Nauen geschmuggelt haben. Der vermutete Steuerschaden liege bei knapp 58,5 Millionen Euro.

Vier mal wurde die Hauptverhandlung verschoben

Der 50-Jährige wurde im November 2014 verhaftet und befand sich bis Mitte Juli 2016 in U-Haft. Insgesamt vier Mal wurde die Hauptverhandlung entweder wegen einer Erkrankung eines Richters oder aus Mangel an Ergänzungsrichtern oder Besetzungsfehlern bei der Schöffenauswahl ausgesetzt und neugestartet. Im Mai 2016 wies das Oberlandesgericht Brandenburg (OLG) eine Haftbeschwerde des 50-Jährigen zurück. Die U-Haft sei auch mit der langen Verfahrensdauer nicht unverhältnismäßig. Schließlich habe das Verfahren hohe Bedeutung. Hiergegen legte der 50-Jährige Verfassungsbeschwerde ein.

Aussetzen des Haftbefehls ebenfalls eine falsche Entscheidung

Das BVerfG gab ihm Recht, „weil es bei solch langer U-Haft nicht zu solchen Verfahrenverzögerungen kommen darf“, erklärte sein Berliner Anwalt Robert Unger. Hauptursache für die Verzögerungen war für den Juristen eine unzureichende Personalausstattung des Landgerichts. In der Zwischenzeit kam der 50-Jährige auf Kaution frei, weil das Gericht den Haftbefehl aussetzte. Auch diese Entscheidung ist laut BVerfG nicht in Ordnung. Es verwies das Verfahren zurück an das OLG.

Von Georg Russew

Brandenburg und Sachsen-Anhalt führen die traurige Statistik bei tödlichen Herzinfarkten an. 98 von 100 000 Märkern sterben am plötzlichen Herztod. Im Nachbarland sind es 99 Opfer. Gesundheitsexperten fordern deshalb, dass die Potsdamer Landesregierung die flächendeckende Ausstattung mit mobilen Defibrillatoren unterstützt.

27.10.2016
Brandenburg Angriff vor dem Deutschen Theater in Berlin - Stalker wollte Theater-Schauspielerin töten

Eine Schauspielerin verlässt das Deutsche Theater. Dann geht ein Mann auf sie zu, greift sie mit einem Messer an und verletzt die junge Frau. Der Täter kann überwältigt werden. Nun hat er seine Tat gestanden: Er wollte die Theater-Schauspielerin töten. Klar ist inzwischen auch, dass beide sich bereits kannten.

27.10.2016
Brandenburg Berichte aus vielen Teilen Brandenburgs - Handfeste Gegenwehr gegen „Grusel-Clowns“

Nicht jeder hat Angst vor „Horror-Clowns“ – das mussten am Mittwochabend gleich zwei Unbekannte in Clowns-Kostümen feststellen. Dass die Hysterie aber zunimmt, musste dagegen ein Pkw-Fahrer in Potsam erleben, der am Abend plötzlich Besuch von der Polizei bekam.

28.10.2016
Anzeige