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Brandenburg Schleuser-Schwerpunkt Brandenburg
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00:41 24.07.2015
Ein Schwerpunkt für Stichprobenkontrollen der Bundespolizei ist die Grenze bei Frankfurt (Oder. Quelle: dpa
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Potsdam

Angesichts der gewaltigen Flüchtlingsströme in Richtung Europa wird auch Brandenburg zunehmend zum Tummelplatz von Schleuserbanden. Im ersten Halbjahr 2015 gingen der Bundespolizei 44 Schleuser ins Netz, im Vorjahreszeitraum waren es nur 22, sagte Meik Gauer, Erster Polizeihauptkommissar und Sprecher der Bundespolizeidirektion Berlin, der MAZ. Die Zahl der geschleusten Personen, die entdeckt wurden, sank von 311 auf 181.

Viele Flüchtlinge versuchen über den Flughafen Schönefeld einzureisen

Allerdings stieg laut Gauer die Zahl der Ertappten, die auf eigene Faust und ohne Hilfe von bezahlten Schleusern illegal nach Brandenburg einreisen, im Vergleichszeitraum von 332 auf 599. Unter ihnen waren Albaner, Syrer und Russen. Mehr als die Hälfte davon versuchte über den Flughafen Schönefeld ins Land zu gelangen. Wie Gauer sagte, nutzen die Illegalen Flüge im Schengen-Raum, um praktisch ohne Grenzkontrollen nonstop etwa von Griechenland nach Deutschland zu reisen. Bei Stichprobenkontrollen der Bundespolizei in Schönefeld fallen sie dann auf, weil sie kein Schengen-Visum besitzen.

Ein zweiter Schwerpunkt für mobile Grenzkontrollen ist laut Gauer Frankfurt (Oder), wo in jüngster Zeit hauptsächlich illegal einreisende Russen ins Netz gingen. Viele davon hätten in Polen bereits ein Asylverfahren durchlaufen und seien – zumeist selbstständig und ohne Schleuserhilfe – auf dem Weg zu Verwandten oder Bekannten in Deutschland oder Skandinavien gewesen.

Bei Stichproben werden oft unauffällig wirkende Autos kontrolliert

Anders als in Süddeutschland, wo derzeit große Gruppen von Flüchtlingen auf Lastwagen, getarnt unter Ladungen, ankommen, werden bei Stichproben an der Grenze bei Frankfurt (Oder) Autos herausgewinkt, in denen zwei bis vier Illegale sitzen. „Die Wagen sind unauffällig auf der Autobahn 12 unterwegs“, so Bundespolizist Gauer.

In Fällen, wo die Herkunft der Illegalen klar ist, werden sie ins sichere Drittland, zumeist nach Polen, zurückgeschickt. Dort können sie dann Asyl beantragen. Ist die Herkunft nicht festzustellen, wird das Asylverfahren in aller Regel in Deutschland eingeleitet.

Schwierige Ermittlungen: Bandenchefs oft im Ausland

Ermittlungen gegen Hintermänner von Schleuserbanden seien kompliziert und das Dunkelfeld dieser Art von Kriminalität dürfte erheblich sein, sagte Gauer. Die Bandenchefs säßen oft im Ausland, der letzte Mann in der Kette, der das Auto mit den Illegalen über die Grenze fährt, erhalte oft nur einen Obolus, obwohl im Schleusergeschäft Millionen verdient werden, so Gauer weiter. Je nach Aufwand muss der Illegale mehrere Tausende Euro zahlen.

Gegen einen mutmaßlichen Schleuser syrischer Flüchtlinge hat am Dienstag der Prozess vor dem Berliner Landgericht begonnen. Der 30-Jährige soll als Mitglied einer international agierenden Bande an 50 Taten beteiligt gewesen sein. Dabei seien mehr als 300 Menschen gegen Entgelt von Italien über Österreich nach Deutschland und zum Teil weiter nach Skandinavien gebracht worden.

Der 30-Jährige und einer seiner Komplizen sollen von Italien aus ein Schleusungsnetzwerk aufgebaut haben. Im Oktober 2014 wurde der aus Ägypten stammende Angeklagte verhaftet.

Von Volkmar Krause

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