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Brandenburg Volksbegehren gegen 3. Startbahn gescheitert
Brandenburg Volksbegehren gegen 3. Startbahn gescheitert
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18:33 18.02.2016
Noch bis 16 Uhr kann gegen die dritte Startbahn am BER unterschrieben werden. Quelle: Zielke
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Potsdam

Zum Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am neuen Hauptstadtflughafen hat der Landeswahlleiter am Donnerstagabend das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben. Das Brandenburger Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am neuen Hauptstadtflughafen ist gescheitert. Die Forderungen nach einer Beschränkung des Flugverkehrs hätten nur 51.971 Bürger unterschrieben, teilte der Landesabstimmungsleiter am Donnerstag mit. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind mindestens 80 000 Unterschriften notwendig.

Die Initiative hatte noch auf Tausende Briefwähler die ihre Unterlagen eine Woche vor Schluss noch nicht an die Ämter zurückgeschickt hatten. Sie forderte, den Verkehr am Flughafen BER auf maximal 360.000 Flugbewegungen pro Jahr zu beschränken und das Verbot einer dritten Startbahn gesetzlich festzuschreiben.

Geplant ist eine dritte Startbahn bislang nicht, aber die Initiative befürchtet künftige Erweiterungen. Wenn mindestens 80.000 Bürger dies unterschreiben, muss sich der Landtag mit den Forderungen befassen. Bei einer Ablehnung könnte es zu einem Volksentscheid kommen.

Von dpa

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