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Warum sind unsere Straßen so schlecht?

Infrastruktur Warum sind unsere Straßen so schlecht?

In Brandenburg gibt es fast 25.000 Kilometer Straßen. Für ein Pendler- und Flächenland ist es unabdingbar, dass sie in gutem Zustand sind. Dem ist aber nicht so, und das ist nicht nur ein vages Gefühl, wie Statistiken zeigen. Den Hauptverantwortlichen gibt es aber nicht. Denn Straßenbau ist ein kompliziertes Geschäft. Ein Überblick.

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Löchrig wie ein Schweizer Käse präsentiert sich so manche Straße in Brandenburg – den Märkern stinkt’s entsprechend.

Quelle: Cindy Lüderitz

Potsdam. In Brandenburg gibt es rund 24.220 Kilometer Straßen. Für ein Pendler- und Flächenland ist es unabdingbar, dass sie in gutem Zustand sind. Dem ist aber nicht so, und das ist nicht nur ein vages Gefühl, wie Statistiken zeigen. Den Hauptverantwortlichen gibt es aber nicht. Denn Straßenbau ist ein kompliziertes Geschäft.

Wie viele Straßen in Brandenburg sind marode?

Laut Landesbetrieb Straßenwesen gelten 61 Prozent der Straßen des sogenannten Grundnetzes – wichtige Verkehrsadern – als gut bis sehr gut, 39 Prozent als schlecht bis sehr schlecht. Wenn man nur die Ortsdurchfahrten untersucht, kehrt sich das Verhältnis um: 62 Prozent sind marode. Noch schlechter steht das Grüne Netz da, das die als weniger wichtig eingestuften Straßen umfasst: Hier ist jede zweite Strecke sanierungsbedürftig.

Wer ist für die Straßen zuständig?

Verantwortlich sind die sogenannten Baulastträger – und hier wird es kompliziert: 12.000 Kilometer des Gesamtnetzes gehören den Gemeinden, 2970 Kilometer den Landkreisen, dem Land rund 5700 Kilometer, und der Bund ist mit Bundesstraßen und Autobahnen für rund 3550 Kilometer zuständig. Die Vielzahl der Zuständigkeiten macht den Straßenbau so kompliziert und führt bisweilen zu einem Flickenteppich. Innerhalb eines Ortes kann die Straße noch in Schuss sein, während hinter dem Ortsschild bereits die Schlaglöcher warten. Oft kommt es auch zu einem Zuständigkeits-Wirrwarr: Die Straße baut der Bund, die Bürgersteige sollen die Anwohner zahlen. Wenn eine marode Straße im Landesbesitz ist, können die Gemeinden oft nur hoffen, dass das Land tätig wird. Doch das entscheidet nach Prioritäten – und die Prioritätenlisten bei Bauprojekten sind lang.

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Die MAZ hat die Leser nach den marodesten Straßen gefragt. Die Resonanz war groß, die Ergebnisse oft erschreckend. Wir zeigen die „Gewinner“ aus den Regionen.

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Warum sind viele Straßen so schlecht?

Bauwirtschaft und Kommunen beklagen einen Investitionsstau. Nach der Wende wurden viele Straßen saniert, seither wurde vielerorts auf Verschleiß gefahren, sagt Karl-Ludwig Böttcher vom Städte- und Gemeindebund. Den klammen Kommunen fehle das Geld, klagt er. Die Gemeindegebiete sind teils sehr groß, aber verhältnismäßig dünn besiedelt. „Der Ausbaubedarf ist enorm, wenn eine Gemeinde 80 Kilometer Straßen und Wege hat“, so Böttcher. Allerdings würden sich auch Bürger gegen Reparaturen wehren, nämlich dann, wenn sei selbst zahlen müssen. Das ist bei Anliegerstraßen der Fall. Beim Ausbau können bis zu 75 Prozent der anfallenden Kosten auf die Anwohner umgelegt werden, beim Neubau – der Erschließung – bis zu 90 Prozent. Schnell werden hier mehrere Tausend Euro fällig.

Gibt der Staat genug Geld für den Straßenausbau aus?

Geht es nach Kommunen und Wirtschaft, dann definitiv nicht. Auch die Opposition beklagt, dass das Land zwischenzeitlich die Ausgaben für Straßenbau- und erhalt stark zurückgefahren habe. 2009 standen mit 120 Millionen Euro noch 1,17 Prozent des Gesamthaushalts zur Verfügung, 2014 waren es nur noch 53,5 Millionen Euro (0,41 Prozent des Etats). In diesem Jahr stehen laut Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) 450 Millionen Euro für den Straßenbau zur Verfügung, wobei jedoch der Löwenanteil mit 314 Millionen Euro vom Bund stammt. 2017 startete auch ein 100-Millionen-Programm zum Bau von Ortsdurchfahrten, die besonders sanierungsbedürftig sind. „Das Programm ist angesichts des schlechten Zustands der Landesstraßen deutlich zu niedrig für ein Aufhalten des fortschreitenden Werteverzehrs“, kritisiert Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg.

Das Land soll Straßen verschenken – was hat es damit auf sich?

Der Landesrechnungshof hat die Landesregierung kürzlich aufgefordert, sich von einem großen Teil der Landesstraßen zu trennen und sie den Kommunen quasi zu schenken. Rund 2000 Kilometer aus dem Grünen Netz sind betroffen. In diese Kategorie fallen Straßen, die nicht als besonders verkehrswichtig eingestuft werden und daher als „abstufungsrelevant gelten.“ Das Land soll sich um die verkehrswichtigen Straßen mit überregionaler Bedeutung kümmern. Daher war die Übertragung schon 2010 festgelegt worden. Bis dato ist aber kaum etwas geschehen. Die Straßen sind nicht eben im besten Zustand, deshalb fürchten die Kommunen, dass ihnen „Ballast“ übertragen wird, wie Karl-Ludwig Böttcher vom Städte- und Gemeindebund sagt. Im Herbst wird darüber weiterverhandelt.

Von Torsten Gellner

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